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Der nächste Wolfratshauser Haushalt soll in einer nichtöffentlichen Sondersitzung besprochen werden.

Aussprache zwischen Bürgermeister und Fraktionssprechern

Konstruktives Krisentreffen

Wolfratshausen - Am Montagabend fand die turnusmäßige Fraktionssprechersitzung statt. Nach den jüngsten Ereignissen stand sie unter besonderen Vorzeichen. Die Fraktionen erzielten beim Thema Haushalt einen Erfolg. 

Für Bürgermeister Klaus Heilinglechner war es ein „konstruktives Treffen“. Neben dem Rathauschef, seinem Vize Fritz Schnaller (SPD), dem Dritten Bürgermeister Helmuth Holzheu (CSU), Wirtschaftsreferent Helmut Forster (Bürgervereinigung), und Kulturreferent Alfred Fraas (CSU) saßen die Fraktionssprecher mit am Tisch: für die CSU Günther Eibl, für die Bürgervereinigung Josef Praller, für die SPD Manfred Menke (in Vertretung für Fritz Meixner) sowie für die Grünen Annette Heinloth.

Nichtöffentliche Sondersitzung statt Infoveranstaltung

Die CSU setzte sich mit ihrem Ansinnen durch, die Haushaltsberatungen ab dem kommenden Jahr anders anzugehen. Demnach wird es statt der freiwilligen Infoveranstaltung, die laut Heilinglechner zuletzt nur mäßig besucht war, zur Vorberatung künftig eine nicht-öffentliche Sondersitzung im Oktober geben. „Da liegen dem Kämmerer die Zahlen vor, und wir können in aller Ruhe darüber sprechen.“ Im November soll dann die öffentliche Sitzung folgen. Anlass für die Debatte war die Haushalts-Streichliste, die CSU, SPD und Grüne dem Bürgermeister kurz vor der jüngsten Stadtratssitzung übergeben hatten. Im Anschluss daran entbrannte ein Streit darüber, ob die Stadträte genug Gelegenheit hatten, auf die Gestaltung des Etats für 2016 einzuwirken.

Der Wolfratshauser Haushalt umfasst 390 Seiten

Heilinglechner betont, dass er mit dieser Lösung leben kann. „Viele Stadträte haben diesen nachvollziehbaren Wunsch geäußert. Der Haushalt hat 390 Seiten, das ist ein ganz schönes Paket.“ Generell, das zeige sich immer wieder, dränge der Wolfratshauser Stadtrat auf mehr Mitbestimmung. „Das ist auch nicht verkehrt“, beteuerte Heilinglechner. „Ich sträube mich dagegen nicht.“ Er gibt allerdings zu, genau das bislang falsch eingeschätzt zu haben. „Den Vorwurf muss ich mir gefallen lassen.“ Die CSU hatte schon einmal den Antrag gestellt, für die Haushaltsvorberatungen einen eigenen Arbeitskreis zu gründen. Der ist aber nie entstanden, „weil wir zu dem Zeitpunkt genug Arbeitskreise hatten und weil ich dachte, so eine freiwillige Sitzung reicht aus“.

Heilinglechner: "Es muss Schluss sein mit dem Hickhack"

Heilinglechner zufolge wurden am Montag noch ein paar Dinge geklärt. Unter anderem, dass das Vorgehen von CSU, SPD und Grünen in Sachen Streichliste „mehr als unglücklich“ war. Er, Heilinglechner, habe erst drei Minuten vor der Sitzung erfahren, dass Projekte wie die Surfwelle, die Sportlergala oder das Trauungsfloß verschoben beziehungsweise massiv gekürzt werden sollen. Auch über die inflationäre Verwendung von Geschäftsordnungsanträgen habe man gesprochen. Diese, so Heilinglechner, „kann man nicht verbieten“. Es sei aber auch nicht Sinn der Sache, sie – wie mehrfach geschehen – einzusetzen, um Diskussionen im Keim zu ersticken. Er habe den Eindruck, dass diese Botschaft bei allen angekommen sei. Im Kern, so Heilinglechner, sei man sich einig gewesen. Der Stadtrat müsse zur sachlichen Arbeit zurück. „Es muss Schluss sein mit dem Hickhack.“ Frederik Lang

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