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Diskussion zur Jahresrechnung

Kritik an Verwaltung: Rechnungsprüfer eingeschüchtert?

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Wolfratshausen – Hat die Verwaltung die Rechnungsprüfer des Stadtrats eingeschüchtert? Darüber ist in Wolfratshausen debattiert worden.

Das Abnicken der Jahresrechnung ist in der Regel eine Sache von Sekunden, im schlimmsten Fall von wenigen Minuten. Nicht in Wolfratshausen: Nachdem Markus Höft (Bürgervereinigung) den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses in der jüngsten Stadtratssitzung präsentiert hatte, ergriff Dr. Hans Schmidt (Grüne) das Wort. „Hat die Verwaltung die Rechnungsprüfer eingeschüchtert?“ Mit diesen Worten lässt sich seine Anfrage zusammenfassen.

Er sei in der Zusammenfassung des Ergebnisses der Prüfung über einen Punkt gestolpert, sagte der Grünen-Rat. „Dem Wunsch nach Vorlage des IT-Sicherheitskonzepts, das bereits auch in der Rechnungsprüfung 2007 geprüft werden sollte, wurde nicht entsprochen“, heißt es da.

Schmidt zitierte dazu die Stellungnahme aus dem zuständigen Amt von Verwaltungsdirektor Franz Gehring und Dietmar Wicht. Demnach zeigte man sich über die Anfrage des Prüfers in dieser Sache verwundert, „da die Prüfung der Funktionalität des EDV-Systems auf den ersten Blick wohl nicht Angelegenheit einer Rechnungsprüfung für das Rechnungsjahr 2014 ist“, heißt es in der Antwort. Hinzu komme, dass dem gesamten Gremium kürzlich erklärt worden sei, zeitnah, im Frühjahr 2016, einen umfassenden Sachstandsbericht über den Zustand des Systems vorzulegen.

Eine Antwort, die so nicht in Ordnung ist, findet Schmidt. „Ich empfinde diese wertende Form als Versuch, die Rechnungsprüfung einzuschüchtern und die wichtigste Aufgabe des Stadtrates, die Kontrolle der Verwaltung, zu behindern.“ Schmidt wollte daher wissen, ob auch andere Mitglieder der Verwaltung auf Prüfungsanfragen so wertend geantwortet haben.

Das sei nicht der Fall gewesen, beteuerten sowohl Höft als auch Fritz Meixner (SPD) und Annette Heinloth (Grüne), die beide im Ausschuss dabei waren. „Wir wurden nicht eingeschüchtert. Dieser Vorwurf lässt sich nicht ableiten.“ Darüber, dass die Stellungnahme so nicht in Ordnung war, waren sich allerdings auch alle einig. Günther Eibl (CSU) etwa drückte sein Bedauern darüber aus, „dass wertende Aussagen in so einem Protokoll auftauchen“. Selbst Gehring räumte ein, dass „die Formulierung eventuell nicht in Ordnung war“. Er betonte aber, „dass mit dieser Formulierung in keinster Weise daran gedacht war, den Ausschuss in irgendeiner Form einzuschüchtern“.

Bürgermeister Klaus Heilinglechner beendete schließlich die Diskussion. „Für mich ist die Sache geklärt“, sagte er und ließ abstimmen. Das Votum: einstimmig angenommen.

fla

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