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Kindergeld rauf, doch die Wahlplakate müssen runter: Die Frist, in d er die Parteien für sich werben dürfen, ist laut Landratsamt verstrichen. Doch noch immer säumen einige Plakate – wie an der Staatsstraße in Einöd (Foto) – die Straßen im Landkreis.

Nach der Bundestagswahl

Wahlplakate im Landkreis müssen weg

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Obwohl der Bundestagswahlkampf seit rund zwei Wochen beendet ist, finden sich im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen noch immer viele Plakate. Wann müssen die eigentlich weg?

Bad Tölz-Wolfratshausen – Die neue Bundesregierung hat sich noch nicht konstituiert, wer künftig mit wem koaliert, steht noch nicht fest. Fakt ist aber: Der Bundestagswahlkampf ist seit Sonntag, 24. September, mit Glockenschlag um 18 Uhr beendet. Doch noch immer finden sich im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen zahlreiche Wahlplakate verschiedener Parteien.

Die Fristen, wann an den Straßenrändern und auf öffentlichen Plätzen, die die Kommunen den Parteien und politischen Gruppierungen zur Verfügung stellen, Plakate aufgestellt werden dürfen, haben die Städte und Gemeinden in jeweiligen Verordnungen geregelt. Dasselbe gilt für den Stichtag, an dem die Wahlwerbung wieder verschwunden sein muss.

„Fristen wohl alle abgelaufen“

„Diese Fristen dürften mittlerweile wohl alle abgelaufen sein“, so eine Sprecherin des Landratsamtes in Bad Tölz auf Nachfrage unserer Zeitung. „Haben die Parteien die Werbung innerhalb dieser Fristen nicht entfernt, können die Kommunen als Ersatzvornahme die Plakate entfernen – und den Aufwand den Parteien in Rechnung stellen.“

Die Bürger in Bayern werden nur relativ kurze Zeit ohne Wahlplakate leben müssen: Im Herbst kommenden Jahres findet im Freistaat die Landtagswahl statt.  

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