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Beim SPD-Ortsverein Wolfratshausen sind die Vorsitzenden zurückgetreten.

Die Humanität kommt vielen zu kurz

Rainer Holthaus (SPD) eckt mit seinen Asylthesen an

Wolfratshausen - Er erntete viel Kritik: Der Übergangschef der Wolfratshauser SPD, Rainer Holthaus, erhielt Kritik für seine Ausführungen zum Thema Asyl. Vielen kam die Humanität zu kurz.

Eine nüchterne Analyse der Flüchtlingssituation lieferte der Ex-SPD-Stadtrat und kommissarische Ortsvorsitzende Rainer Holthaus vor kurzem in der Flößerei. Seine Darstellung der Fluchtursachen, der rechtlichen Möglichkeiten der Zurückweisung und der Schwierigkeiten bei der Integration kam bei manchen Besuchern nicht gut an. Sie vermissten den humanitären Aspekt.

Holthaus konzentriert sich darauf, den Zustrom zu verringern

Rainer HolthausKommissarischer Vorsitzender der SPD.

Holthaus hatte diesen jedoch bewusst nicht in den Vordergrund gestellt. Er konzentrierte sich auf das in seinen Augen vordringliche Ziel, den Flüchtlingszustrom zu verringern. „Im Moment haben wir noch einen Puffer, selbst wenn wir die vielen Asylsuchenden, die noch in der Pipeline sind, berücksichtigen. Wir müssen nicht morgen die Grenzen dichtmachen“, sagte der Diplomsoziologe.
 
Er sei aber der persönlichen Meinung, dass Deutschland auf Dauer nur eine begrenzte Anzahl an Zuwanderern aufnehmen könne. Eine Möglichkeit der Begrenzung sei, die Fluchtursachen zu bekämpfen, indem man auf Nachbarstaaten einwirke, Wirtschaftshilfe leiste und die Situation in den großen Lagern verbessere.

Obergrenzen lösen die Probleme nicht

Die Festlegung einer Obergrenze, wie von der CSU gefordert, hält Holthaus zwar für legal, das Problem werde damit aber nicht gelöst. Eine gerechtere Verteilung der Asylbewerber innerhalb Europas – Stichwort Kontingente – scheitere am Willen der Mitgliedsstaaten. Von Hotspots zur Aufnahme und Registrierung an den Außengrenzen würden sich die betroffenen Länder wiederum nicht begeistert zeigen. „Jeden Tag wird eine andere Sau durchs Dorf getrieben“, fasste der Wolfratshauser zusammen. Eine Lösung könne freilich auch er nicht präsentieren.

Grünen-Stadrat Dr. Schmidt ist "entsetzt"

Zuhörer und Grünen-Stadtrat Dr. Hans Schmidt meldete sich nach dem Vortrag als erster zu Wort. Er sei „entsetzt“ über Holthaus’ Thesen, über dessen „technokratischen Ansatz“. Schmidt griff die Situation in den Flüchtlingslagern in den Grenzländern wie Jordanien oder Libanon heraus. Sie sei „untragbar“. Nabih Maroun, ebenfalls Grünen-Mitglied, erinnerte daran, dass der Libanon mit seinen vier Millionen Einwohnern 1,5 Millionen Flüchtlinge beherberge. Es gebe nicht einmal genügend Wasser für alle.

Auch SPD-Stadträtin Roswitha Beyer kritisierte: „Mir ist die Humanität zu kurz gekommen“. Beyers Meinung nach hat Bundeskanzlerin Merkel mit ihrer Politik „immer noch den Rückhalt der ehrenamtlichen Helfer“. Beyer räumte jedoch ein, dass eine weitere Million Flüchtlinge in 2016 und noch eine weitere in 2017 „schwer zu verkraften“ wären. Ein „Zurückschieben“ der Ankommenden nach Österreich und von dort weiter nach Slowenien und Kroatien – „alles wesentlich ärmere Länder als Deutschland“ – könne aber nicht die Lösung sein.

Die Koordinatorin des Wolfratshauser Helferkreises Asyl, Ines Lobenstein, sieht das prognostizierte Anwachsen der Asylbewerber in der Loisachstadt auf 700 Personen Ende des Jahres zwar auch als „schwierig“. Sie fügte aber an, dass die Zahl der Helfer täglich wachse und die Asylbewerber, die schon länger hier leben, ebenfalls bereit seien, bei der Integration der Neuen zu helfen.

tal

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