Trassenführung der geplanten S7-Verlängerung nach Geretsried.
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Es geht weiter: Voraussichtlich im Februar beginnt eine sogenannte Online-Konsultation im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Verlängerung der S7 nach Geretsried.

Erörterungstermin findet online statt

S7-Verlängerung: Der nächste Schritt steht an

  • Doris Schmid
    vonDoris Schmid
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Voraussichtlich im Februar geht es weiter mit dem Planfeststellungsverfahren für die Verlängerung der S7 nach Geretsried. Der Erörterungstermin steht an. Aufgrund der Corona-Pandemie soll er online stattfinden.

  • Seit Jahrzehnten wird um die S-Bahn-Verlängerung nach Geretsried gerungen
  • 2020 fand die Offenlegung der Planfeststellungsunterlagen statt, und die Bahn reichte die Pläne beim Eisenbahnbundesamt ein
  • Jetzt ist die Regierung von Oberbayern als Genehmigungsbehörde am Zug

Wolfratshausen/Geretsried - Seit Jahrzehnten wird um die S-Bahn-Verlängerung nach Geretsried gerungen. Es gab Jahre, in denen augenscheinlich nicht viel passiert ist. 2020 nahm das Projekt dafür gleich zwei Hürden: Im ersten Quartal fand die Offenlegung der Planfeststellungsunterlagen in Wolfratshausen, Geretsried und Königsdorf statt. Ende November reichte die Bahn die Einwendungen samt Stellungnahmen an die Regierung von Oberbayern weiter. Bereits im kommenden Monat könnte die nächste Hürde genommen werden.

Rund 800 Einwendungen wurden bearbeitet

Insgesamt rund 800 Einwendungen hatte die Bahn zu bearbeiten. Im Herbst war es soweit: Der letzte Ordnerdeckel konnte geschlossen werden. „Die Stellungnahmen sind Ende November 2020 bei der Regierung von Oberbayern eingegangen“, bestätigt deren Pressesprecher Wolfgang Rupp auf Nachfrage unserer Zeitung. Die Unterlagen im gesamten Verfahren umfassen laut Rupp fünf große Aktenordner.

Theoretisch stünde nun ein Erörterungstermin auf der Tagesordnung. Dieser wird aufgrund der aktuellen Pandemiesituation durch eine Online-Konsultation ersetzt. Rupp: „Diese wird derzeit von der Regierung von Oberbayern vorbereitet und beginnt voraussichtlich im Februar 2021.“ Die Durchführung dieser Online-Veranstaltung wird nach seinen Worten öffentlich bekannt gemacht. Alle Teilnahmeberechtigten werden von der Regierung von Oberbayern individuell benachrichtigt, so der Pressesprecher.

Gesetz regelt Sondersituation

Normalerweise wird bei Verfahren dieser Art eine persönliche Anwesenheit der Beteiligten vorausgesetzt. In Corona-Zeiten ist alles anders. Doch der Staat hat vorgesorgt: Das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren, kurz Planungssicherstellungsgesetz, macht Alternativen möglich. So kann ein Erörterungstermin durch eine Online-Konsultation ersetzt werden.

Wer daran teilnehmen darf, erhält für einen gewissen Zeitraum auf einer passwortgeschützten Plattform im Internet Zugang zu den Informationen, die sonst beim Erörterungstermin behandelt werden. Rupp: „Zugang zu dieser Plattform erhalten die Teilnahmeberechtigten, die sich im laufenden Verfahren geäußert haben – und sonstige Betroffene.“

Wer berechtigt ist, erhält Post

Mit der Benachrichtigung über die Online-Konsultation erhält derjenige auch die Erwiderung der Vorhabenträgerin – also der Bahn – auf seine individuelle Äußerung. Äußerungen von Privatpersonen und die Erwiderungen darauf werden Rupp zufolge nicht über die Plattform zugänglich gemacht. „Die Teilnahmeberechtigten haben dann Gelegenheit, zu der Erwiderung der Vorhabenträgerin auf ihre Äußerung schriftlich oder elektronisch bei der Regierung von Oberbayern Stellung zu nehmen.“

Anschließend leitet die Regierung alle im Rahmen der Online-Konsultation eingegangenen Äußerungen der Bahn zur erneuten Stellungnahme weiter. Deren Antworten werden den jeweiligen Personen, die sich bei der Online-Konsultation erneut geäußert haben, von der Bezirksregierung zugeleitet. Zum Schluss gibt die Behörde selbst eine Stellungnahme zum Ergebnis des Anhörungsverfahrens ab und leitet diese an die Planfeststellungsbehörde, im konkreten Fall an das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), weiter. „Das EBA erlässt daraufhin den Planfeststellungsbeschluss“, ergänzt eine Sprecherin der Bahn.

Verhandlungen zum Finanzierungsvertrag sollen heuer beginnen

Und noch ein Schritt soll in diesem Jahr gemacht werden, kündigt die Bahnsprecherin an. Die Verhandlungen zum Realisierungs- und Finanzierungsvertrag mit dem Freistaat Bayern sollen heuer beginnen. Sie bilden die vertragliche Grundlage für das Bauprojekt.

nej

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