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Rein in den Flieger und ab in die Heimat: So einfach, wie sich viele die Rückführung abgelehnter Asylbewerber vorstellen, ist es nicht. Im Landkreis wurde vergangenes Jahr nur ein Flüchtling abgeschoben. 

Polizei: „Eine leichte Aufgabe ist das nicht“

So funktioniert eine Abschiebung

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Abschieben? Das klingt so einfach. Tatsächlich ist eine Überstellung, wie Behörden das nennen, ein äußerst komplexer und schwieriger Vorgang. Im Landkreis wurde vergangenes Jahr überhaupt nur ein Asylbewerber abgeschoben.

Wolfratshausen – Wenn das Wort Abschiebung fällt, sieht man als Normalbürger dramatische Szenen vor dem geistigen Auge – mit unnachgiebigen Gesetzeshütern, vielen Tränen und einem ungewissen Schicksal jenseits der Grenze. Und es ist nicht so, dass sich solche Szenen im Landkreis nicht abspielen würden. Ines Lobenstein vom Wolfratshauser Helferkreis weiß von zwei Vorfällen dieser Art in jüngerer Zeit. Beim ersten kamen örtliche Polizisten, um eine Frau abzuholen und sie zum Flughafen zu bringen. Die allerdings war so mit den Nerven herunter, dass den Beamten schnell klar wurde: Sie ist nicht transportfähig. „Sie hat durchgehend geschrieen und geweint.“ Bei einem anderen Fall nahmen die Beamten die Frau mit, um sie am Münchner Flughafen in eine Maschine zu setzen. „Aber der Pilot hat sich geweigert, sie mitzunehmen“, erzählt Lobenstein.

Bis zum Äußersten kommt es selten

Tatsache ist aber auch, dass solche Szenen die absolute Ausnahme sind. Bis zum Äußersten kommt es selten. Das Landratsamt teilt mit: 2016 erfolgte eine einzige erfolgreiche Überstellung, wie Abschiebungen im Behördendeutsch genannt werden. Das liegt auch daran, dass das Amt versucht, mit Asylbewerbern, die keine Perspektive haben, im Vorfeld zu reden. „Wir setzen darauf, den Leuten zu erklären, dass sie nicht auf Dauer in Deutschland bleiben können“, erklärt Marlis Peischer, Pressesprecherin des Landratsamts. 30 Asylbewerber haben die Konsequenz gezogen und sind freiwillig ausgereist. Vier sind untergetaucht. Ein Asylbewerber hat Kirchenasyl bekommen. So weit die Statistik.

Mit einigen Fällen befasst sich die Justiz

Nicht zu vergessen sind freilich auch die Fälle, mit denen sich die Justiz befasst. Nach einem Ablehnungsbescheid hat ein Flüchtling einen Monat Zeit, um Einspruch zu erheben – und einige tun dies auch. Der Helferkreis in Dietramszell hat so einen Fall einmal durchgefochten, es ging bis vor das Verwaltungsgericht München. Dort bekam der Asylbewerber Recht. „Er hätte nach Ungarn abgeschoben werden sollen. Aber nach Ansicht der Richter ist das unter den derzeitigen Umständen nicht vertretbar. Man weiß ja, wie man dort mit Flüchtlingen umgeht“, sagt Thomas Ismer vom Helferkreis. Jetzt liegt die Sache wieder beim Bundesamt für Migration (BAMF). „Sie fangen wieder bei Null an.“

Mehrere Behörden an Abschiebung beteiligt

An einer Abschiebung, wenn sie denn notwendig wird, sind verschiedene Behörden beteiligt, die sich allesamt eng abstimmen müssen. Zunächst teilt das BAMF der Polizei mit, dass eine Abschiebung ansteht. Die Polizei bucht daraufhin einen Flug und meldet die konkreten Abflugs- und Ankunftszeiten zurück an das BAMF. Dieses leitet die E-Mail mit der Bitte um Bestätigung an das betreffende Drittland weiter, etwa Italien – schließlich muss der Flüchtling ja auch in Empfang genommen werden.

Erst wenn das Drittland das Ganze bestätigt, kann die Abschiebung laufen – vorausgesetzt natürlich, es sind sämtliche Fristen eingehalten worden. „Man sieht schon, dass es sich um einen sehr komplexen Vorgang handelt“, so Landratsamts-Sprecherin Marlis Peischer. Was dann auf dem Weg zum Flughafen passiert, weiß ja auch niemand. Siehe die Vorfälle in Wolfratshausen.

Wie bringt man jemandem bei, dass der Asylantrag abgelehnt wurde? 

Emanuel Luferseder, stellvertretender Leiter der Geretsrieder Polizei, musste in den vergangenen Tagen einem Flüchtling aus Afrika beibringen, dass sein Asylantrag abgelehnt wurde und seine Tage in Deutschland gezählt sind. Also ging er in die Sammelunterkunft am Schulzentrum und versuchte es dem Mann, der nur wenig Englisch konnte, irgendwie zu erklären – einen vorgefertigten, formalen Text gibt es nicht. „Eine leichte Aufgabe ist das natürlich nicht“, sagt Luferseder. „Das war kitzlig.“ Man wisse ja nie, wie derjenige die Nachricht aufnimmt, ob sich möglicherweise andere Flüchtlinge mit ihm solidarisieren und die Lage zuletzt eskaliert. Das ist aber nicht geschehen. „Er war nicht begeistert, aber wir mussten auch keinen Zwang anwenden.“ Die Kollegen brachten den Mann zum Flughafen München, wo er der Bundespolizei übergeben wurde. Diese wiederum setzten den Afrikaner in einen Flieger nach Mailand. Es dürfte die erste Abschiebung des Jahres 2017 gewesen sein.

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