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Das Rathaus im Fokus: Mehr als 7,7 Millionen Euro kostet die Stadt 2019 ihr Personal. Das ist – nach Investitionen – der zweithöchste Ausgabenposten.

Haushalt 2019 verabschiedet

Die Stadt Wolfratshausen wagt den Spagat

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Mehrere Millionen Euro investieren und gleichzeitig den Schuldenberg abtragen: Die Stadt Wolfratshausen unternimmt im neuen Jahr einen Spagat.

Wolfratshausen – Der Haushaltsplan 2019 der Flößerstadt ist mehr als 330 Seiten dick. Mit dem Inhalt zeigten sich die Stadträte in ihrer letzten Sitzung im laufenden Jahr zufrieden. Kurz- und mittelfristig wird kräftig investiert, parallel dazu wird der Schuldenberg abgetragen. Der ist mit 9,3 Millionen Euro so niedrig wie seit Jahren nicht, die Pro-Kopf-Verschuldung jedes Wolfratshausers liegt 2019 deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Kritik übte SPD-Fraktionschef Fritz Meixner allerdings am Stellenplan der Stadt.

Erwartete knapp 14,2 Millionen Euro Einkommensteuer, rund zehn Millionen Euro Gewerbesteuer: Das sind auch im neuen Jahr die Haupteinnahmequellen der Kommune. Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts beträgt fast 39,9 Millionen Euro, der des Vermögenshaushalts rund 17,8 Millionen Euro. Ende 2019 rechnet Stadtkämmerer Roland Zürnstein mit noch 2,22 Millionen Euro auf der hohen Kante. „Reserven werden aufgebraucht“, kündigte Bürgermeister Klaus Heilinglechner (Bürgervereinigung Wolfratshausen/BVW) an, für „Wünsche“ gebe es keinen finanziellen Spielraum mehr.

Der „Griff in die allgemeine Rücklage“, sei unvermeidlich, so der Rathauschef, zehn Millionen holt man aus dem Sparstrumpf. Investiert werden soll unter anderem in die Aufwertung der Altstadt sowie in den Schulstandort am Hammerschmiedweg. Rund 3,5 Millionen haben die Räte allein für die Sanierung des städtischen Gebäudes am Untermarkt 10 bereitgestellt, die Modernisierung und Erweiterung der Grund- und Mittelschule am Hammerschmiedweg wird in den kommenden Jahren rund 30 Millionen Euro kosten. In den Jahren 2020/2022 müssen deshalb gut 8,4 Millionen Euro als neues Darlehen aufgenommen werden.

Aufgrund des hohen Investitionsvolumens mahnte Heilinglechner die Stadträte zur Vorsicht. Ins selbe Horn stieß Wirtschaftsreferent Helmut Forster (BVW). Alle künftig geplanten Ausgaben müssten „rechtzeitig“ diskutiert werden. Es sei ungewiss, wie lange die „fetten Jahre“ noch andauern, das heißt, die Konjunktur weiterbrumme, pflichtete Dr. Hans Schmidt (Grüne) bei.

Der zweitgrößte Ausgabenposten im neuen Jahr sind die Personalkosten: 7 741 000 Euro. Das sind laut Kämmerer Zürnstein knapp 740 00 Euro mehr als 2018 – bedingt durch Tariferhöhungen und Stellenmehrungen. Kritik kam in diesem Kontext von SPD-Fraktionssprecher Meixner. Ein Stellenplan muss in seinen Augen in der Reihenfolge „beschreiben, bewerten, befördern“ aufgestellt werden. Im Wolfratshauser Rathaus sei „die Reihenfolge durcheinandergebracht worden“, monierte Meixner.

Bürgermeister Heilinglechner räumte ein, dass der Stellenplan bereits in einer Vorbesprechung mit den vier Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat zu einer „größeren Debatte“ geführt habe. Er kündigte in der Sitzung an, dass 2019 „für das gesamte Rathaus“ eine Stellenbeschreibung und -bewertung durchgeführt werde.

In den bereits im November vorgestellten Haushaltsentwurf hatte Kämmerer Zürnstein bis zur jüngsten Stadtratssitzung Ende Dezember noch einige von den vier Fraktionen gewünschte Ergänzungen eingearbeitet – im Gegenwert von rund 430 000 Euro. Unter anderem werden im Etat bereitgestellt:
80 000 Euro für die Verbesserung des Stadtbusangebots; 20 000 Euro Zuschuss für Ausflugsfahrten von Senioren,10 000 Euro für die Förderung des Ehrenamts in der Loisachstadt, 50 000 Euro für die Ertüchtigung des Badweihers, 40 000 Euro für die Ertüchtigung des Spielplatzes hinter der Mehrzweckhalle in Farchet sowie 20 000 Euro für ein Hinweisschild auf den Erinnerungsort Badehaus in Waldram an der Garmischer Autobahn.

Bürgermeister und Stadträte stimmten dem Haushaltsplan 2019 einstimmig zu.cce

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