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Flusssurfen in Wolfratshausen: Das Projekt, das im Frühsommer 2013 seinen Anfang nahm, steht zum wiederholten Mal vor dem Aus.

Nicht der erste Kosten-Hammer

Böse Kosten-Überraschung bei Surfwelle in Wolfratshausen: Fördermittel brechen ein - 65.000 Euro fehlen

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Für den geplanten Bau der künstlichen Surfwelle in Wolfratshausen gibt es weniger Zuschüsse als bislang angenommen. Nun muss der Stadtrat entscheiden, wie‘s weitergeht.

  • Die Surfwelle für Wolfratshausen steht wieder einmal auf der Kippe.
  • Der Grund: Ein Einbruch bei den Fördermitteln. 
  • Der Bürgermeister erklärt den Fehler. Eine neue Abstimmung im Stadtrat am Dienstag, 10. Dezember, wird über alles entscheiden.

Wolfratshausen – Böse Überraschung für die Fans der geplanten Surfwelle: Der Zuschuss, der der Flößerstadt aus dem EU-Förderprogramm Leader in Aussicht gestellt worden ist, fällt geringer aus als erwartet (siehe ursprünglicher Artikel vom 3. Dezember weiter unten). 

In einem am Mittwoch kurzfristig anberaumten Pressegespräch bestätigte Bürgermeister Klaus Heilinglechner (BVW), dass es voraussichtlich 270.000 Euro geben wird, das sind 65.000 Euro weniger als bislang versprochen waren. 

Jetzt bestätigt auch der Bürgermeister: Förderung wird um 65.000 Euro kleiner

Heilinglechner betonte auf Nachfrage, dass diese Tatsache nicht auf einen Fehler zurückzuführen sei, der im Rathaus gemacht worden sei. Um an die Leader-Fördermittel zu kommen, hat die Stadt laut Heilinglechner einen „Betreuungsvertrag“ mit einem externen Dienstleister geschlossen. 

+++ Stimmen Sie mit ab - braucht Wolfratshausen eine Surfwelle? (die Abstimmung läuft seit Mitte Juni) +++

Weniger Fördermittel für Surfwelle in Wolfratshausen - Grund liegt in der Vergabe

Dieser habe vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) in Rosenheim, das für die Vergabe der EU-Mittel zuständig ist, die mündliche Zusage erhalten, dass auch die Beratungsgebühren sowie die Kosten für die Objekt- und Tragwerksplanung zuschussfähig seien. Die Leader-Aktionsgruppe im Landkreis sah dies jedoch anders, so der Rathauschef. 

Die Objekt- und Tragwerksplanung hätte laut den verbindlichen Leader-Spielregeln ausgeschrieben werden müssen – der Auftrag wurde stattdessen „freihändig vergeben“, erläuterte Heilinglechner. „Weil für diesen Job, die Objekt- und Tragwerksplanung, laut unserem Beratungsbüro definitiv nur ein Unternehmen infrage kommt.“ 

Bürgermeister: Externe Berater haben „fahrlässig“ gehandelt

Mit dieser Begründung sei das AELF in Rosenheim laut mündlicher Auskunft zufrieden gewesen, die Leader-Aktionsgruppe indes nicht. Die Konsequenz: Die Loisachstadt bleibt auf 65.000 Euro sitzen. Dass sich die externen Berater auf die mündliche Aussage verließen und nicht auf eine schriftliche Bestätigung pochten, ist in den Augen des Bürgermeisters „fahrlässig“, aber unterm Strich nicht zu ändern. Es sei nicht vorhersehbar gewesen, „dass die Förderstelle dazwischengrätscht“. 

Nun rechnet der Rathauschef mit 270.000 Euro aus dem Leader-Topf. Deutlich mehr Geld, als die EU in der Regel für lokale Projekte zur Verfügung stelle. Das zeige, welche große Bedeutung der künstlichen Surfwelle beigemessen werde. „Die Surfwelle wäre für Wolfratshausen und die Region ein positives Aushängeschild“, unterstrich Heilinglechner am Mittwoch. Er halte die Investition nach wie vor gegenüber dem Steuerzahler für vertretbar. 

Wie geht’s nun weiter? Bereits in der Stadtratssitzung am Dienstag (17 Uhr, Rathaus) muss eine Entscheidung fallen: Heben die Räte die im Februar beschlossene Deckelung des städtischen Zuschusses (400.000 Euro) auf und legen noch einmal 65.000 Euro oben drauf? Oder sagt die Mehrheit Nein, und die Surfwelle ist gestorben? „Wann macht es Sinn, ein Projekt in die Tonne zu treten, und wann macht das keinen Sinn?“: Diese Frage müsse jeder Stadtrat für sich persönlich beantworten. 

Der Bürgermeister legt 175.000 Euro in die Waagschale, die die Stadt bis dato in das Vorhaben gesteckt habe. Lehnt der Stadtrat es ab, weitere 65.000 Euro locker zu machen („wir reden über acht Prozent der geplanten Gesamtinvestition“), „dann sind die 175.000 Euro auch weg“. 

Auf jeden Fall müsse es schnell zum Schwur kommen, so der Rathauschef. Weitere Verzögerungen hätten zur Folge, dass die avisierten 270.000 Euro Leader-Mittel nicht Wolfratshausen für die Surfwelle, sondern anderen Kommunen zugutekommen.

Lesen Sie auch unseren Kommentar zum Thema:  Künstliche Surfwelle: Pleiten, Pech und Pannen

Ursprünglicher Artikel vom 3. Dezember

Wolfratshausen – Im Februar dieses Jahres sagte der Stadtrat mit 20:3 Stimmen Ja zum Bau einer künstlichen Surfwelle in Weidach. Doch nun hat sich erneut eine Finanzierungslücke aufgetan: Der in Aussicht gestellte Zuschuss aus dem EU-Förderprogramm Leader fällt geringer aus als erwartet. Für die CSU-Fraktion kommt ein weiterer Griff in den Stadtsäckel partout nicht in Frage. Fraktionschef Günther Eibl verweist auf den Februar-Beschluss des Rates: 400.000 Euro seien die Obergrenze. „Dabei bleibt es“, betont Eibl auf Nachfrage unserer Zeitung.

Bürgermeister Klaus Heilinglechner (Bürgervereinigung/BVW) hat das Thema auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am kommenden Dienstag (17 Uhr, Rathaus) gesetzt. „Information über Bewilligung Leader-Mittel, notwendige Schritte zur Sicherung der Finanzierung“, ist in der Einladung zu lesen. Heilinglechner war am Dienstag für unsere Redaktion persönlich nicht zu erreichen. Per E-Mail antwortete allerdings Stadtmanager Dr. Stefan Werner: „Die Bewilligung der Leader-Fördermittel für das Projekt Surfwelle wird nach derzeitigem Stand geringer als erwartet ausfallen.“

Stadtmanager bestätigt Finanzierungslücke

Werner bestätigt, dass die Folge eine Finanzierungslücke ist, „deren Deckung im Stadtrat behandelt werden muss“. Denn: „Die Sicherung der Finanzierung ist Voraussetzung für den finalen Bewilligungsbescheid von Leader.“ Die entscheidende Frage, warum der im Frühjahr zugesagte Zuschuss in Höhe von 335.000 Euro nun deutlich geringer ausfällt, beantwortet der Stadtmanager nicht.

Zur Erinnerung: Nach derzeitiger Schätzung kostet die künstliche Surfwelle knapp 800.000 Euro. Maximal 400.000  Euro legt die Kommune auf den Tisch, darüber hinaus hat der Stadtrat 5000 Euro (Betriebskosten) jährlich bewilligt. 60.000 Euro Spenden hat der Verein „Surfing Wolfratshausen“ gesammelt, und 335.000 Euro Leader-Zuschuss waren der Stadt versprochen worden. Aber: Laut Heilinglechner waren von den besagten 400.000 Euro aus der Stadtkasse bereits im Februar 159.000 Euro für juristische Beratungen sowie Planungen ausgegeben worden. 

Und: Nach Informationen unserer Zeitung fällt der Leader-Zuschuss jetzt unterm Strich gut 60.000 Euro niedriger aus. Nicht zu vergessen: Die Kostenkalkulation von 800.000 Euro muss mit der üblichen 20-Prozent-Toleranz betrachtet werden. Das Bauvorhaben kann also entsprechend teurer, allerdings auch preiswerter werden. Das Finanzierungsloch von 60.000 Euro nehme die CSU mit Bedauern zur Kenntnis, sagt Fraktionschef Günther Eibl – doch erweichen lassen würden sich die Christsozialen nicht. An der Deckelung des städtischen Zuschusses auf 400.000 Euro werde nicht gerüttelt.

Befürworter und Kritiker in den Reihen der SPD

„Wir haben noch keinen Weg gefunden, um das Projekt zu retten“, berichtet SPD-Fraktionssprecher Fritz Meixner. In den Reihen der Genossen gibt es sowohl große Befürworter als auch große Kritiker des Vorhabens. Man wolle die Tage bis zur Stadtratssitzung nutzen, um sich in nicht öffentlichen Zirkeln noch einmal intensiv mit der Surfwelle zu befassen, kündigt Meixner an. Ihm persönlich werde die Entscheidung pro oder kontra „sehr schwerfallen“. Meixner gibt zu bedenken, dass hohe Ausgaben für die Katz’ gewesen wären, sollte die Surfwelle sterben.

Auch der SPD-Fraktionschef will wissen, warum der Leader-Zuschuss überraschend um gut 60.000 Euro reduziert worden ist. „Das ist die entscheidende Frage.“ Laut Meixner hat Bürgermeister Heilinglechner sie hinter verschlossenen Türen beantwortet. Details gibt Meixner nicht preis, nur so viel: Für ihn sei die Antwort „nicht schlüssig“ gewesen.

Dr. Andreas Wüstefeld, Leader-Manager am Landratsamt in Bad Tölz, war am Dienstag nicht erreichbar. Dasselbe gilt für die Fraktionsspitzen von Bürgervereinigung und Grünen in Wolfratshausen. 

cce

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