Ein Bild aus einer anderen Zeit: Dicht gedrängt sitzen im großen Saal des Geretsrieder Rathauses Stadträte, Verwaltungsmitarbeiter, Pressevertreter und Zuhörer. Die Frage nach Online-Sitzungen wie auch Live-Übertragungen rückt in Pandemiezeiten in den Fokus.
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Ein Bild aus einer anderen Zeit: Dicht gedrängt sitzen im großen Saal des Geretsrieder Rathauses Stadträte, Verwaltungsmitarbeiter, Pressevertreter und Zuhörer. Die Frage nach Online-Sitzungen wie auch Live-Übertragungen rückt in Pandemiezeiten in den Fokus.

Neue Wege in Corona-Pandemie

Viele Hürden für Online-Sitzungen - einige Städte lassen Hybrid-Treffen prüfen

  • vonDominik Stallein
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Große Treffen sind unmöglich - stellt sich die Frage, wie man öffentliche Stadtratssitzungen corona-konform ausrichten kann. Einige Gemeinden im Kreis denken über virtuelle Wege nach.

Bad Tölz-Wolfratshausen – Live und in Farbe: In Wolfratshausen wird darüber diskutiert, die Stadtratssitzungen künftig im Internet zu übertragen. In vielen anderen Gemeinden des Landkreises ist das noch kein Thema. Nur Icking ist bereits einen Schritt weiter: Hier können die Gemeinderäte künftig entscheiden, ob sie die Sitzungen vor Ort besuchen wollen oder über ein Online-Portal daran teilnehmen – und abstimmen – möchten.

Icking macht es vor: Räte stimmen von zuhause aus ab

Im Zuge der Corona-Pandemie war im Ickinger Rathaus der Gedanke gereift, die Gemeinderatsmitglieder von ihrer Präsenzpflicht zu entbinden und sogenannte „Hybrid-Sitzungen“ zu ermöglichen. Die Räte können nun von zu Hause aus an den Beratungen und Abstimmungen teilnehmen. Eine neue Verordnung der Bayerischen Staatsregierung hatte die möglich gemacht. Reithmann räumt jedoch ein: „Für eine kleine Gemeinde ist das relativ aufwendig.“ Bürger der Isartalgemeinde hingegen werden keine Möglichkeit haben, den Gremiumsdiskussionen im Internet zu folgen. Sie „können die öffentlichen Sitzungen im Rathaus besuchen“, sagt Rathauschefin Verena Reithmann. Wenn Bürger sich informieren wollen, aber den Weg ins Rathaus während der Pandemie scheuen, können sie sich über die Internetseite auf den aktuellen Stand bringen: „Wir werden künftig ausführliche Protokolle der Sitzungen veröffentlichen“, kündigt Reithmann an.

Das muss man technisch hochwertig aufziehen und es kostet Geld.“

Stefan Klaffenbacher, Bürgermeister von Lenggries

So machen das auch die Lenggrieser. „Die meisten beziehen ihre Informationen aus der Presse und unseren Bekanntmachungen – das scheint vielen auszureichen“, sagt Gemeindeoberhaupt Stefan Klaffenbacher im Gespräch mit unserer Zeitung. Es sei „sehr, sehr selten“, dass mehr als zehn, „höchstens mal 15“ Besucher den Diskussionen im Rat folgen. Überlegungen, die Sitzungen im Internet zu zeigen, seien daher „bislang kein Thema gewesen“. Während der Corona-Pandemie finden Tagungen in der Turnhalle, im Alpenfestsaal und demnächst im Mehrzwecksaal statt. Da bleibe laut Klaffenbacher „für die Gemeinderäte und Besucher auf jeden Fall genügend Platz“. Der Aufwand, Sitzungen künftig als Livestream anzubieten, stünde in keinem Verhältnis zum Mehrwert: „Das muss man technisch hochwertig aufziehen und es kostet Geld.“

Bad Tölz hat die Idee verworfen

Dies war auch der Knackpunkt für die Übertragung der Tölzer Stadtratssitzungen im Netz, wie Pressesprecherin Birte Otterbach bestätigt. Im Jahr 2013 hatte sich der Stadtrat „mit Blick auf den hohen technischen Verwaltungs- und Finanzaufwand gegen die Einführung“ ausgesprochen. Seither wurde das Thema nicht erneut forciert. Daran habe auch die Pandemie nichts geändert, die Stadt hat andere Vorkehrungen getroffen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Eine „leistungsfähige Lüftungsanlage“ im vergrößerten Sitzungssaal sowie die Beschränkung auf maximal zehn Besucher nennt Otterbach unter anderem. Das schließe zwar grundsätzlich eine zusätzliche Übertragung der Sitzungen nicht aus, dies „wurde aktuell aber nicht im Detail geprüft“.

Neben Entscheidungen für Hard- und Software müsste für einen Stream auch die Frage geklärt sein, „wie sichergestellt werden kann, dass alle Ratsmitglieder im Rahmen der Übertragung abgebildet werden“, wenn ein Teilnehmer der Aufzeichnung widerspreche. Eine Erkundigung vorab „hat ergeben, dass unter beruflich bedingt Anwesenden eine Live-Übertragung durchaus kritisch gesehen wird“, sagt Otterbach.

Lückentext ist nicht sinnvoll - in Wolfratshausen gibt es noch viele Fragezeichen.

Diese Frage gilt es auch in Wolfratshausen zu klären. Eine Aufzeichnung, bei der einzelne Redebeiträge nicht gezeigt werden dürfen, erschien den Räten als nicht sinnvoll. In der jüngsten Stadtratssitzung wurde also beschlossen: Bürgermeister Klaus Heilinglechner spricht mit den Verwaltungsmitarbeitern, ob sie persönlich mit einer Übertragung leben könnten. Parallel sollen Gespräche zwischen den Stadtratsfraktionen geführt werden. Darüber hinaus ermittelt die Verwaltung die voraussichtlichen Kosten des Vorhabens. Dafür bleibt noch etwas Zeit: Einen Beschluss will das Gremium erst fassen, wenn seine Zusammenkünfte wieder im Rathaus stattfinden. Derzeit tagt der Stadtrat in der Loisachhalle, dort ist ausreichend Platz für Besucher.

Ich persönlich bin der Meinung, dass wir alle Möglichkeiten ausschöpfen sollten“

Geretsrieds Bürgermeister Michael Müller

In Geretsried rückt das Thema Stadtrats-Digitalisierung ebenfalls in den Fokus. Bürgermeister Michael Müller sieht es „als zwingend notwendig, auch das Thema Live-Übertragung von Sitzungen erneut zu diskutieren“. Sollte dies rechtlich und finanziell machbar sein, „bin ich persönlich der Meinung, dass wir alle Möglichkeiten ausschöpfen sollten“. Der Rathauschef hat die Verwaltung gebeten „die Umsetzbarkeit – sowohl für Hybrid-Sitzungen als auch Live-Übertragungen – zu prüfen“. Danach soll der Stadtrat über die Thematik befinden.

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