Kritik von Klimabündnis nach Bürgerversammlung: „Mangelhaftes Abstimmungsverfahren“
Das Klimabündnis „WOR for Future“ scheiterte bei der Bürgerversammlung mit zwei Anträgen. Nun kritisiert das Bündnis Bürgermeister und Stadtrat.
Wolfratshausen – Mit zwei Anträgen scheiterte das Klimabündnis „WOR for Future“ bei der Bürgerversammlung (wir berichteten). Nun wendet sich die Initiative mit einem offenen Brief an Bürgermeister Klaus Heilinglechner. Die Veranstaltung in der Loisachhalle hätte die Klimaschützer „mit einem unguten Gefühl“ zurückgelassen – nicht alleine wegen den ernüchternden Abstimmungsergebnissen, sondern wegen des Verfahrens.
Kritik von Klimabündnis nach Bürgerversammlung: „Mangelhaftes Abstimmungsverfahren“
„Mehrere Anwesende haben uns im Nachgang mitgeteilt, dass das Abstimmungsverfahren mangelhaft war, da keine Gegenstimmen gezählt wurden.“ So hätten viele Stimmberechtigte „nach den ausgiebigen Einlassungen durch den Landrat wegen der späten Stunde und auch der schlechten Akustik“ bereits die Bürgerversammlung verlassen. Außerdem sehe die Geschäftsordnung vor, dass die eingereichten Anträge den Bürgern bekannt gemacht werden. „Dies ist nicht erfolgt, und in nur drei Minuten Redezeit waren Anträge kaum zu vermitteln“, kritisiert das Bündnis.
Klimabündnis: LED-Beleuchtung und neue Fahrradständer reichen nicht
Die Aktivisten fordern, dass die Stadt ihre Bemühungen zum Klimaschutz intensiviert. „Wir brauchen große Schritte, die über eine LED-Straßenbeleuchtung und neue Fahrradständer hinausgehen.“ Im Jahr 2016 habe sich der Stadtrat das Ziel gesetzt, bis 2022 zu 92 Prozent erneuerbare Energien zu nutzen. „Aktuell stehen wir noch nicht mal bei 16 Prozent“, so das Bündnis – die Kommune sei das Schlusslicht in der Region.
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Bürgerversammlung in Wolfratshausen: Keine Mehrheit für Klimabeirat
In ihrem offenen Brief an den Bürgermeister und die Stadträte fragt das Bündnis, welche Pläne der Rathauschef sowie die Stadtratsfraktionen von CSU, Bürgervereinigung und Liste WOR (SPD und Grüne erwähnt „WOR for Future nicht) haben, um den Klimaschutz voranzutreiben. „In Zeiten einer Klima- und Energiekrise ist es Ihre Verantwortung als Stadtrat, eine Energiewende und Klimaschutz in unserer Stadt systematisch voranzutreiben.“ Dem Antrag des Bündnisses auf eine Photovoltaik-Offensive stimmten nur 62 von laut Stadt 153 stimmberechtigten Wolfratshausern bei der Versammlung am Dienstagabend zu. Die Gründung eines Klimabeirats, der ein konkretes Maßnahmenpaket schnüren sollte, unterstützen 42 Stimmberechtigte.
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Zuvor hatte die Bürgerversammlung jedoch mit 98 Stimmen einen Antrag von Thomas Martin, Mitglied der Energiewende Oberland, befürwortet. der eine PV-Anlagen-Pflicht bei Neubauten forderte. Binnen drei Monaten muss der Stadtrat diesen Antrag in einer öffentlichen Sitzung behandeln. (dst)
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