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Die Werbefolien für den Bürgerladen sind vom städtischen Gebäude am Untermarkt 10 bereits entfernt worden.

Bürgerentscheid

Stadt muss auf Investorensuche gehen

Wolfratshausen – Das Ergebnis des Bürgerentscheids liegt seit Montagabend offiziell vor.

Der Abstimmungsausschuss unter Vorsitz von Wolfratshausens Vize-Bürgermeister Fritz Schnaller hat am Montagabend das Ergebnis des Bürgerentscheides zum Bürgerladen/Untermarkt 10 offiziell festgestellt. Demnach waren am Sonntag 14 682 Wolfratshauser wahlberechtigt. 3939 gaben ihre Stimme persönlich beziehungsweise auf dem Postweg ab. 2487 Bürger votierten mit „Ja“, 1434 sagten „Nein“. Unterm Strich zählten die Wahlhelfer 3921 gültige Stimmen, 18 abgegebene Stimmzettel waren ungültig.

Der Abstimmungsausschuss bestätigt, dass das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 2937 „Ja“-Stimmen (20 Prozent der Wahlberechtigten) nicht erreicht worden ist. „Demnach ist der Bürgerentscheid nicht rechtskräftig entschieden“, gibt Schnaller bekannt. Das heißt, der von der Bürgerladen-Gruppe initiierte Bürgerentscheid ist gescheitert. Damit bleibt es bei dem Beschluss, den der Stadtrat am 7. Juli mit 13:12 Stimmen gefällt hat: Die städtische Immobilie am Untermarkt 10 wird in Erbpacht einem Investor übergeben. Der muss das denkmalgeschützte Gebäude sanieren und kann die Räume anschließend vermieten. Der Stadtrat hat jedoch bereits signalisiert, dass das am Untermarkt 10 angesiedelte Heimatmuseum der Kommune an dem Standort verbleiben soll.

Den Juli-Beschluss muss Bürgermeister Klaus Heilinglechner nun zügig umsetzen. Nach Rücksprache mit seinen Amtsleitern am Dienstag steht fest, dass das Thema nicht, wie er, Heilinglechner, bisher annahm, noch einmal im Bauausschuss behandelt wird. Denn der Stadtrat habe der Verwaltung durch sein Votum den Auftrag erteilt, so vorzugehen, wie seinerzeit beim alten Vermessungsamt an der Marktstraße.

Sollte das Gremium doch noch einmal alles auf Null stellen wollen, muss bis spätestens morgen, Donnerstag, ein förmlicher Antrag eines Stadtrates beim Rathauschef eingegangen sein, das Thema Untermarkt 10 auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 15. Dezember zu setzen. „Ansonsten bin ich zum Handeln gezwungen“, so Heilinglechner.

Carl-Christian Eick

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