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Hoffen auf ein Wiedersehen mit dem Rest der Familie: Esraa, Ahmed und Sanaa. Caritas-Mitarbeiterin Ines Lobenstein will der Familie helfen.

Syrische Geschwister vermissen ihre Eltern

Tragisches Schicksal in Wolfratshausen: Jetzt schaltet sich der Landrat ein 

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Vier syrische Geschwister leben in Wolfratshausen, die Eltern sind noch in der Türkei. Sie dürfen zwar nachkommen, aber ihre drei weiteren Kinder nicht. Nun äußert sich Landrat Niedermaier zu der Situation. 

Wolfratshausen – Vier syrische Geschwister leben seit einem Jahr bei ihrer großen Schwester in Wolfratshausen. Ihre Eltern sind in einem Flüchtlingscamp in der Türkei untergebracht. Ein Wiedersehen wäre möglich, aber nur unter einer extremen Bedingung: Denn laut einem neuen Gesetz dürfen die Eltern nach Deutschland kommen – müssen ihre Kinder aber in der Türkei zurücklassen. Geschwister dürfen nach der aktuellen Nachzugsregelung nicht nachreisen.

Das Schicksal der syrischen Familie hat viele Menschen berührt. Nicht wenige, darunter Ines Lobenstein, Leiterin des Asylhelferkreises in der Flößerstadt, forderten, dass das Landratsamt von einer Ausnahmeregelung Gebrauch machen soll, um die ganze Familie in Deutschland zusammenzuführen. Bürgermeister Klaus Heilinglechner bat Landrat Josef Niedermaier persönlich, „Klarheit zu schaffen“. Am späten Donnerstagnachmittag äußerte sich der Landrat in einem zweiseitigen Brief an den Wolfratshauser Rathauschef, den Niedermaier auch unserer Zeitung zukommen ließ.

„Ich sehe leider keine Möglichkeit einer positiven Einflussnahme im Sinne der Familie“, erklärt der Landrat – obwohl ihn „das Schicksal der Familie sehr berührt“. In seinem Schreiben macht er deutlich, dass die Kreisbehörde den Nachzug von Geschwistern nicht so einfach ermöglichen könne, wie oft angenommen.

Einflussmöglichkeiten „sind erschöpft“

Denn der Prozess ist laut Landrat an Bedingungen geknüpft. Familienmitglieder benötigen für die Einreise nach Deutschland ein Visum, über dessen Erteilung die deutsche Auslandsvertretung in der Türkei entscheidet. In dem Verfahren werde das Landratsamt als zuständige Ausländerbehörde nach zwei Voraussetzungen gefragt: „ob der Lebensunterhalt gesichert ist und ausreichend Wohnraum zur Verfügung steht“. Beides ist laut Niedermaier im Landkreis nicht gegeben. „Mit dieser wahrheitsgemäßen Auskunftserteilung sind die Einflussmöglichkeiten des Landratsamts in diesem Verfahren auch schon erschöpft.“

Null Möglichkeiten: Landrat Josef Niedermaier sieht sich gezwungen, „für eine korrekte Anwendung der vom Gesetzgeber erlassenen Vorschriften zu sorgen“.

Hinzu komme, dass das Schicksal der Wolfratshauser Familie aus mehreren Gründen nicht als Härtefall anzuerkennen sei. „Die Situation der Familie unterscheidet sich nicht von der vieler tausender anderer Flüchtlinge.“ Sie hätte wie viele andere Eltern in Syrien bewusst die Entscheidung getroffen, ihre Kinder vorauszuschicken, um später nachzukommen. Aufgrund dieser persönlichen Entscheidung – so sieht es der Gesetzgeber – könne nicht von einem Härtefall gesprochen werden. Außerdem würden sich die Lebensumstände der Familienmitglieder, die in der Türkei leben, ebenfalls nicht wesentlich von anderen Flüchtlingsfamilien dort unterscheiden. Dieser Aspekt könne die „Annahme einer außergewöhnlichen Härte“ ebenfalls nicht rechtfertigen.

Es gehöre zu seinen Aufgaben, die vom Gesetzgeber erlassenen Vorschriften korrekt anzuwenden, betont Landrat Niedermaier. „Dabei ist es meine Maxime, Handlungsspielräume im Sinne der Betroffenen maximal auszuloten.“ Wenn allerdings keine Spielräume existieren würden, könnten sie auch nicht genutzt werden. mh

Lesen Sie auch:

Landratsamt, Regierung und Polizei berichten: So ist die Flüchtlingssituation in Wolfratshausen 

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