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Beim SPD-Ortsverein Wolfratshausen sind die Vorsitzenden zurückgetreten.

„Konnten der SPD keinen neuen Schwung verleihen“

Aus als SPD-Chef: So äußern sich die Zurückgetretenen

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Wolfratshausen - Es war ein Paukenschlag, dass die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Wolfratshausen zurückgetreten sind. Jetzt äußern sie sich zu den Gründen.

Wenige Tage nach seinem Rücktritt als SPD-Ortsvereinsvorsitzender hat Hans Gärtner seine Beweggründe für diesen Schritt ausführlicher erläutert. Seine Erklärung steht seit gestern auf der Homepage der Wolfratshauser Sozialdemokraten. Gärtner wusste davon nichts. „Das war eigentlich für den internen Gebrauch gedacht“, sagte er auf Nachfrage unserer Zeitung.

Kritik an der Stadtratsfraktion

Hans Gärtner, Ex-Vorsitzender des SPD-Ortsvereins.

Wie aus dem Schreiben hervorgeht, hatte Gärtner, als er Mitte 2015 Manfred Menke beerbte, mehrere Ziele. Die Durchführung attraktiver öffentlicher Veranstaltungen zu tagesaktuellen und perspektivischen Themen wie Europa, Frieden und Flüchtlingskrise stand unter anderem auf der Liste. Wo es sinnvoll ist, wollte er zudem kommunalpolitische Forderungen mit bundes- und landespolitischen Aussagen der SPD verknüpfen, etwa in der Wohnungspolitik und der Landesentwicklung. „Ich wollte herausstellen, dass wir als Partei auch in den höheren Parlamenten dafür kämpfen, die Rahmenbedingungen für kommunalpolitisches Handeln und Gestalten zu verbessern.“ Gärtner wollte auch eine selbstbewusst sozialdemokratische Handschrift nach außen tragen „statt die eigene Haltung ängstlich von Mehrheiten im Stadtrat abhängig zu machen“. Als Vorsitzender wollte er auch Gegenentwürfe einer solidarisch und nachhaltig orientierten Politik entwickeln, statt sich nur den Kräften des Marktes zu ergeben, beispielsweise wenn es um eine belebte Innenstadt und verträgliche Entwicklungen im Einzelhandel geht.

Ein halbes Jahr später trat Gärtner zurück. „Nach den Erfahrungen der letzten sechs Monate komme ich zu dem Schluss, dass ich mit meinen politischen Vorstellungen derzeit der falsche Vorsitzende für diesen Ortsverein bin“, schreibt er. Ohne ausreichenden politischen Rückhalt in Vorstand, Fraktion und Mitgliedschaft könne er die SPD in Wolfratshausen „nach meinem Demokratieverständnis nicht aktiv und selbstbewusst in der Öffentlichkeit und den Parteigremien vertreten“. Um erfolgreich zu sein, „braucht es zwischen Vorstand und Fraktion eine konstruktive Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Diese Voraussetzungen sah ich nach dem Verlauf der Vorstandssitzung vom 17. Dezember für mich nicht mehr gegeben.“

Es gab erhebliche Differenzen

Neben Differenzen in der Kommunalpolitik habe sich bei mehreren Antragsentwürfen zu Kreiskonferenzen gezeigt, „dass unsere Vorstellungen zu weit auseinander liegen, als dass wir zusammen politische Projekte voranbringen könnten, die der SPD neuen Schwung verleihen“. Detaillierter äußert sich Gärtner nicht, „im Sinne eines Neuanfangs“. Er will sich aber weiter für die SPD einbringen. „Ich bin ja nicht weg. man wird von mir hören.“

fla

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