Kommunalhaushalt 2016

Angriff auf die letzte Million

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Neuried - Neurieds Rücklage schmilzt in diesem Jahr fast völlig ab. Zugleich verdoppeln sich die Schulden.

Die Gemeinde Neuried muss auch im Jahr 2016 Schulden aufnehmen. Der aktuelle Schuldenstand von 1,9 Millionen Euro könnte sich im Laufe des Jahres verdoppeln. Wie sich in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses des Gemeinderates zeigte, klafft auf der Einnahmenseite ein Loch von drei Millionen Euro.

Rund ein Drittel dieser Summe soll aus Rücklagen gedeckt werden, die restlichen zwei Millionen durch eine Kreditaufnahme. Weitere Kürzungen bei Investitionen oder Zuschüssen, die in den Haushaltsvorberatungen bereits beschlossen wurden, soll es nicht geben. „Die Zahlen haben sich in den letzten Wochen noch etwas verbessert. Unserer Kämmerer hat schon das Letzte herausgeholt“, sagte Bürgermeister Harald Zipfel (SPD) in der Ausschuss-Sitzung. Einige Gemeinderäte sprachen sich zwar zunächst dafür aus, noch einmal voll in die Haushaltsvorberatung einzusteigen, folgten aber letztlich der Empfehlung von Kämmerer Max Heindl. Der verwies darauf, dass eine Neuverhandlung sämtlicher Ausgabeposten aus Zeitgründen schwierig sei. Bis zum 30. Juni muss der Haushalt verabschiedet und durch das Landratsamt geprüft sein.

Steuern und Gebühren auf der Einnahmenseite und Kreisumlage, Personalausgaben und Betriebskosten auf der Ausgabenseite sind im Verwaltungshaushalt erfasst. Der hätte nach Heindls derzeitiger Planung ein Volumen von 17 Millionen Euro, und würde aktuell ein Minus von 150 000 Euro aufweisen. Dieses Minus lasse sich durch nochmaliges Nachrechnen wohl beseitigen, sagte Heindl. Zuführungen zum Vermögenshaushalt sind aber nicht möglich.

Aus dem Vermögenshaushalt müssen sämtliche Investitionen in Gebäude und Infrastruktur bestritten werden. Geplant sind für 2016 Ausgaben von 3,1 Millionen Euro. Mieteinnahmen und der Verkauf von Grundstücken und beweglichem Vermögen sollen 347 000 Euro einbringen.

Eine Überraschung war das jetzt sichtbare Loch in der Gemeindekasse nicht. Dass auch in diesem Jahr für den Bau der Mehrzweckhalle ein Millionenbetrag anfallen würde, war bekannt. Im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde aber noch gehofft, zwei Millionen Euro aus einem Grundstücksverkauf zu erlösen. Doch die Firma, die sich für die Fläche interessiert hatte, siedelte sich dann trotz scheinbar konkreter Pläne doch nicht an.

Treten die Annahmen ein, auf die Heindl seinen Haushalt nun stellen und im Mai vorlegen will, hätte Neuried zum Jahresende noch Rücklagen von knapp einer halben Million Euro bei einen Schuldenstand von dann 3,7 Millionen Euro.

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