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Gemeinden drehen Musikschule Geldhahn zu

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Von: Andreas Deny

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Die Musikschule Planegg-Krailling geht in Insolvenz. Die Gemeinden streichen ihre Zuschüsse, sodass die Lehrkräfte nicht mehr bezahlt werden können.

Würmtal – Die Musikschule Planegg-Krailling feiert heuer ihr 50-jähriges Bestehen. Mit dem Jubiläumsjahr wird allerdings auch viel Negatives in die Annalen eingehen. Der Versuch der Gemeinden Planegg und Krailling, den Trägerverein der Musikschule auf neue Beine zu stellen, ist am Mittwoch zum zweiten Mal gescheitert. Die von den Kommunen vorgelegte Satzung wurde von der Mitgliederversammlung erneut nicht verabschiedet. Krailling und Planegg ziehen nun die angekündigten und von ihren Gemeinderäten abgesegneten Konsequenzen und drehen den Geldhahn zu. Voraussichtlich Ende Juli/Anfang August ist die Musikschule damit zahlungsunfähig.

Anwalts- und Gerichtskosten von knapp 22 000 Euro

Ein Drittel der rund 120 Mitglieder erschien am Donnerstag zu der Versammlung im Konzertsaal der Musikschule. Der Beginn sei sachlich gewesen, berichtete Bürgermeister Rudolph Haux bei einer Pressekonferenz am Donnerstag im Kraillinger Rathaus. Der Vorstand habe seinen Rechenschafts- und Wirtschaftsbericht vorgelegt und sei entlastet worden – wenn auch mit knapper Mehrheit. Hauptkritikpunkt seien die angefallenen Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von knapp 22 000 Euro gewesen, sagte die Kraillinger Gemeinderätin Imme Kaiser, die dem Vorstand als Beisitzerin angehört. Wie berichtet, gab es in der Vergangenheit monatelange Konflikte zwischen Vorstand und dem dreiköpfigen Betriebsrat, wegen der Einstellung einer Klavierpädagogin ging es sogar vor Gericht. Der ehrenamtlich arbeitende Vorstand sei in den letzten zwei Jahren „fast ausschließlich mit dem Streit beschäftigt gewesen“, sagte Planeggs Bürgermeister Hermann Nafziger. Jetzt sei es Zeit, einen Schnitt und Neuanfang zu machen: „Wir wollen endlich Frieden.“

In dem Streit war es zuletzt vorrangig um Passagen der Vereinssatzung gegangen. Planegg und Krailling wollten sie dahingehend ändern, dass künftig die Gemeinden das Sagen haben. Mitglieder, zu denen auch die Lehrkräfte zählen, sollten zu reinen Fördermitgliedern gemacht werden und ihr bisheriges Stimmrecht verlieren. Die Satzung verfehlte Anfang Mai die erforderliche Dreiviertelmehrheit in der Mitgliederversammlung, die daraufhin abgebrochen wurde.

Satzung erneut nicht verabschiedet

Die neue, am Mittwoch zur Diskussion gestellte Satzung sah vor, dass die beiden Gemeinden jeweils drei Vorstände des Trägervereins bestimmen, weitere drei die Mitglieder. Die Satzung wurde am Mittwoch zwar nicht abgelehnt, es gab aber laut Bürgermeistern Änderungsanträge, unter anderem vom stellvertretenden Musikschulleiter Thomas Schaffert, die auch eine Mehrheit fanden. Die Überprüfung dieser Anträge hätte es erforderlich gemacht, wiederum Anwälte zurate zu ziehen. „Das hätte sich endlos hingezogen“, sagte Imme Kaiser. Die Verabschiedung der Satzung sei aber Voraussetzung gewesen, dass seitens der Gemeinden weiter Gelder fließen.

Zahlungen gestoppt

Die Zuschüsse der Gemeinden werden nun gestoppt. Planegg hat bereits 80 000 Euro ausgezahlt, weitere 170 000 Euro werden vorerst einbehalten, ebenso 150 000 Euro in Krailling. Insgesamt finanziere die Musikschule ihren Etat von rund einer Million Euro zu 60 Prozent aus Zuschüssen, hieß es in der Pressekonferenz. Aufgrund des Ausbleibens der Gelder wird der Vorstand das Insolvenzverfahren beantragen. Die Lehrkräfte können dann einmalig drei Monate Insolvenzgeld erhalten. Haux und Nafziger betonten, dass sie die Musikschule natürlich in ihrer jetzigen Form erhalten wollten. Es werde deshalb schnellstens ein neuer Trägerverein gegründet. Nafziger: „Wir wollen sonst nichts verändern, alle Lehrkräfte werden übernommen.“

Neuer Betriebsrat

Die Musikschule hat übrigens inzwischen einen komplett neuen Betriebsrat gewählt, bestehend aus der Vorsitzenden Frauke Schmitt, Ulrike Kramer und Günter Glauber. Schmitt wollte sich zu den neuesten Entwicklungen auf Anfrage nicht äußern.

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