IGG-Versammlung

Uta Wüst baut Bürgerbegehrenzum Thema Entlastungsstraße vor

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Bürgermeisterin Uta Wüst möchte ein Bürgerbegehren zum Thema Entlastungsstraße vermeiden. Das verdeutlichte eine IGG-Versammlung.  

Gräfelfing – Ein Bürgerbegehren, das ein wichtiges Projekt der Gemeinde in Frage stellt – dieser Kelch ist an Uta Wüst in ihrer noch jungen Bürgermeister-Laufbahn bisher vorübergegangen. Und sie ist alles andere als begierig, diese Erfahrung zu machen, hat geradezu Respekt davor. Dies wurde am Montag auf der Mitgliederversammlung von Wüsts politischer Gruppierung, der Interessengemeinschaft Gartenstadt Gräfelfing (IGG), deutlich, als die Bürgermeisterin aus dem Rathaus berichtete.

Das Déjà-vu droht im Hintergrund: Als vor genau fünf Jahren eine deutliche Mehrheit in einem Bürgerentscheid die Pläne zur Umgehungsstraße ablehnte, war dies einer der schmerzhaftesten Rückschläge in Christoph Göbels Laufbahn als Bürgermeister. Nun befürwortet seine Nachfolgerin eine Umgehungsstraße an gleicher Stelle, deren Unterschiede zur abgelehnten Variante überschaubar wären. Und hält mit ihren Sorgen nicht hinterm Berg. „Beim Thema Entlastungsstraße habe ich schon Befürchtungen. Dies wird eine Messlatte sein, und ich hoffe, dass wir es gut hinkriegen“, sagte Uta Wüst. Das Rezept könne nur sein, mit den Bürgern „auf Augenhöhe“ im Gespräch zu bleiben. Sie bitte alle Bürger, sich an dem Prozess zu beteiligen.

Wüst erinnerte, wie schon jüngst im Hauptausschuss, an die aktuellen Bürgerbegehren in Gauting und Krailling; mit ihren Kolleginnen habe sie das Thema eingehend besprochen. Eine der Konsequenzen: Gräfelfing ist gerade dabei, die Satzung über Bürgerbegehren so abzuändern, dass über Briefwahl eine höhere Wahlbeteiligung erzielt und somit das demokratische Element gestützt werden kann (wir berichteten).

Aus dem Gemeinderat berichtete am Montagabend Mathias Pollok, Mitglied der IGG-Fraktion. Er sagte, „Emotionalität und Kontroversen“ hätten „deutlich zugenommen“. Das liege an einzelnen Akteuren, aber auch daran, dass „demokratische Entscheidungen nicht immer akzeptiert“ würden. Die Planspiele zur baulichen Erweiterung der Heitmeiersiedlung seien „vorzeitig in die Öffentlichkeit getragen“ worden. Tatsächlich war es Bürgermeisterin Uta Wüst gewesen, die diese Überlegungen in öffentlicher Sitzung mit Planskizzen vorgetragen hatte.

Nicht nur das Dauerthema Verkehr, auch der Bedarf an günstigem Wohnraum spielte an diesem Abend eine Rolle. Bürgermeisterin Uta Wüst kündigte für den 16. Mai eine Informationsveranstaltung für die Bürger an, auf der Fragen zu den Komplexen Wohnen und Verkehr geklärt werden sollten.

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