Klage abgewiesen

Kein stehender Stein erlaubt

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Die neue Gräfelfinger Friedhofssatzung, die den ursprünglichen Plänen von Architekt Richard Riemerschmid mehr Geltung verschaffen soll, hat Bestand. Das Verwaltungsgericht München wies am Freitag die Klage eines Gräfelfinger Bürgers ab, der am Hauptweg im ältesten Friedhofsteil ein stehendes Grabmal errichten wollte, wo die Pläne und die Satzung in der Fassung von 2016 nur Liegendgräber vorsehen.

Gräfelfing – Die Begründung des Urteils steht noch aus. Doch schon in der mündlichen Verhandlung im Gräfelfinger Rathaus am Donnerstag hatte Vorsitzende Richterin Rosa Schaffrath gesagt: „Die Frage ist, ob die Friedhofssatzung von 2016 rechtswirksam ist. Ist das Ziel erreichbar, die Riemerschmid-Planung umzusetzen? Oder gibt es so viele Ausnahmen und Lücken, ist die Satzung so löcherig, dass keine Grundlage für eine Gestaltungsvorschrift besteht?“ Eine Frage, die sie teilweise selbst beantwortete: In dem betreffenden Friedhofsareal gebe es nur eine Ausnahme eines stehenden Steins, und die sei auf einen singulären Fehler der Verwaltung zurückzuführen. Auf Abweichungen in anderen Friedhofsbereichen könne sich der Kläger nicht berufen. Zudem gelte jedenfalls das Recht der Gemeinde, die Gestaltungssatzung auch nach dem Erwerb des Nutzungsrechtes für ein bestimmtes Grab zu ändern. Bei einem anderslautenden Urteil wären der Denkmalschutz für den alten Friedhofsteil und die Friedhofssatzung wohl weitgehend hinfällig gewesen.

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