Entlastungsstraße und Verkehrskonzept in Gräfelfing

„Wir drehen uns im Kreis“

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Der Gräfelfinger überörtliche Ausschuss hat am Donnerstag einen Beschluss zu den Themen Entlastungsstraße und Gesamtverkehrskonzept erneut vertagt. Nun soll zunächst der Gemeinderat darüber entscheiden, welche der zwei Straßenvarianten überhaupt angestrebt werden soll.

Gräfelfing– Die Diskussionen im Gräfelfinger Rathaus über das Projekt Entlastungsstraße und Verkehrskonzept wollen nicht enden. Selbst wenn mehrere Gemeinderäte in der Sitzung am Donnerstag feststellten, man „drehe sich im Kreis“ (Thomas Heidenreich, CSU), mussten sie einen Schritt zurückgehen.

Dabei hatte sich ein Beschluss mit großer Mehrheit angebahnt: Sowohl CSU und Bürgerverein gemeinsam als auch die IGG hatten den Start des Planfeststellungsverfahrens für die Straße beantragt, die IGG zusätzlich auch die Ausschreibung für ein Gesamtverkehrskonzept. Bürgermeisterin Uta Wüst ging mit einem umfangreichen Beschlusspaket in die Sitzung und hoffte auf Vorentscheidungen für den Gemeinderat. Dazu kam es nicht.

In kontroversen Wortmeldungen zeigten sich einmal mehr die Bruchlinien, um nicht zu sagen Fronten, die den Gemeinderat durchziehen. Katharina Weber stellte für die Grünen fest, ein Planfeststellungsverfahren komme nicht in Frage; zuerst müsse ein Gesamtverkehrskonzept aufzeigen, ob und in welcher Form eine Entlastungsstraße sinnvoll und nötig sei.

Am anderen Ende der Skala erklärte Florian Ernstberger (BVGL), die Straße sei Voraussetzung, dass jedes Verkehrskonzept überhaupt Entlastung bringen könne. Ernstberger: „Ein solches Konzept macht keinen Sinn, wenn die Entlastungsstraße nicht gesetzt ist.“

Dazwischen bewegten sich mit Bürgermeisterin Uta Wüst, Mathias Pollok und letzten Endes auch der CSU jene Stimmen, für die eine zeitliche Parallelität der beiden Maßnahmen ein zwingendes „Junktim“ (Pollok) oder zumindest vertretbar sei (CSU). Auch Jörg Scholler (FDP) setzte das zur Bedingung, um eine Straße auch nur in Betracht zu ziehen. Lediglich Franz Lang (SPD) lehnte sie weiterhin rundweg ab. Somit erwies sich Uta Wüsts optimistische Eingangsbemerkung, „im Prinzip sind wir uns nach wie vor einig“, als äußerst vorschnell.

Mehr noch: Im Laufe der Sitzung mussten die Antragsteller eines Planfeststellungsverfahrens erkennen, dass dieser Teil ihrer Anträge sich weder in der Beschlussvorlage fand, noch entscheidungsreif war: Beim ersten Punkt der Vorlage ging es lediglich um „notwendige Schritte zur Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens“, also vorbereitende Maßnahmen wie die Abstimmung mit Behörden und die Entscheidung über eine Straßenvariante, keineswegs um den Start des Verfahrens selbst. Ernstberger: „Das ist nicht, was wir beantragt haben.“ Unter diesen Umständen kam man überein, die Anträge ruhen zu lassen, bis der Gemeinderat sich in seiner Juni-Sitzung überhaupt auf die längere Varian-te (Autobahn bis Neurieder Weg) oder kürzere Variante (Autobahn bis Seeholzenstraße) geeinigt habe.

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