Kooperation unter Vorbehalt

Gräfelfing - Die Würmtalgemeinden wollen in einem Verein gemeinsam die regionale Entwicklung gestalten. Auch Gräfelfing tritt bei - und denkt bereits ans Austreten.

Nach den anderen Würmtalgemeinden hat nun auch der Gräfelfinger überörtliche Ausschuss dem Gemeinderat empfohlen, Gründungsmitglied des Vereins Regionalmanagement München Südwest e.V. zu werden - allerdings mit deutlichen Vorbehalten.

In der Ausschusssitzung am Donnerstag hatte Bürgermeisterin Uta Wüst erläutert, der neue Verein solle dem Raumordnerischen Entwicklungskonzept München Südwest (ROEK), dem acht Kommunen angehören, als gemeinsame Arbeitsebene dienen. Nicht zuletzt soll der Verein auch einen hauptberuflichen Regionalmanager beschäftigen.

Gemeinderat Frank Sommer (Grüne) begrüßte zwar den Ansatz, eine Struktur für Regionalplanung zu schaffen, nicht jedoch die bisherigen Schritte. Die Vereinssatzung sei „zu vage“, die Stellung des Vereins und seine demokratische Verbindung zu den Gemeinden und den öffentlichen Gremien nicht ausgestaltet und gesichert, auch nicht die Frage, ob dieses Gremium öffentlich tagen werde. Hinzu kämen inhaltlich fragwürdige Ziele. Sommer: „Nahverdichtung für sich genommen ist kein Ziel. Vielleicht entspricht sie im Einzelfall gar nicht unserem Willen.“ Die Stellung des Vereins, strukturelle Fragen des gesamten Konstruktes und die Satzung seien dringend nachzubessern.

Auch Petra Schmid (CSU) sah „demokratische Defizite“. Sie wolle kein Gremium, das „isoliert vor sich hin plant“. Frank Sommer stellte klar: „Wenn diese Mängel nicht behoben werden, treten wir halt wieder aus.“

Gegen die Stimme von Schmid empfahl der Ausschuss den Beitritt - mit dem Vorbehalt, es gebe „Nachbesserungsbedarf bei der strukturellen Verfasstheit und der Einbindung des Vereins in die kommunalen Gremien“. ms

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