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„Das kann doch nicht wahr sein“: Nachdem Johanna Goede geblitzt wurde und nicht fristgerecht zahlte, bekam sie vom Zweckverband eine saftige Rechnung.

Kraillingerin sauer über den Zweckverband Verkehrssicherheit

Mahngebühr fast doppelt so hoch wie  Bußgeld

Krailling - Wer im Würmtal zu schnell mit dem Auto unterwegs ist und dabei erwischt wird, sollte die Verwarnung schnell bezahlen. Sonst folgt ein Bußgeldbescheid, der es in sich hat.

„Geht’s noch?“, fragt sich die Kraillingerin Johanna Goede. Mit ihrem Ford Fiesta war die 54-Jährige im Januar sieben Kilometer pro Stunde zu schnell auf der Pentenrieder Straße unterwegs und wurde dabei vom Zweckverband für Kommunale Verkehrssicherheit geblitzt. „Das ist ein kleines Delikt, das passiert jedem Mal“, sagt sie. Dass sie geblitzt und verwarnt wurde, findet sie auch in Ordnung. Womit sie sich aber nicht abfinden will ist, dass ihre Strafe von 15 Euro auf 43,50 Euro stieg, weil sie versäumte, die Verwarnung des Zweckverbandes fristgerecht zu bezahlen.

Eine Mahngebühr in Höhe von fünf Euro fände sie in Ordnung, unverhältnismäßig findet sie aber die 28,50 Euro, die ihr der Zweckverband im Februar in Rechnung stellte. „Somit soll ich fast das Doppelte der Strafe als Gebühr und Auslagen zuzüglich zur Strafe bezahlen. Das kann doch nicht wahr sein.“ Eine Mandelentzündung habe sie außer Gefecht gesetzt, so habe sie es versäumt, fristgerecht zu zahlen. Die 30er-Zone an der Pentenrieder Straße in Krailling schätzt Johanna Goede eigentlich sehr. Sie wohnt in der Gegend und profitiert davon. „Ich beachte sie normalerweise.“

Der Geschäftsführer des Zweckverbands, Michael Braun, kann den Ärger der Kraillingerin nicht verstehen. Er sagt, das erste Schreiben sei eine Verwarnung gewesen. Hätte Goede diese angenommen und bezahlt, wäre das Verfahren eingestellt worden. Der nächste Schritt sei automatisch der Bußgeldbescheid, so Braun. Und der koste überall in Deutschland gleich viel. „Das ist gesetzlich geregelt“, betont Braun und verweist auf das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG). „Das haben wir uns nicht aus den Fingern gesaugt, diese 28,50 Euro sind vorgegeben.“ Er findet, mit 15 Euro seien Verwarnungen in Deutschland ziemlich human und sagt: „Die meisten zahlen innerhalb der Frist.“ Im Übrigen habe der Zweckverband sein Schreiben an Johanna Goede am 25. Januar verschickt und ihr eine Frist bis zum 14. Februar gesetzt, die Verwarnung zu bezahlen. „Erst am 25. Februar ist es in einen Bußgeldbescheid umgewandelt worden.“

Goede fragt sich, was denn sei, wenn jemand länger auf Geschäftsreise sei. „Das ist sein Problem“, sagt Braun. Die Kraillingerin hinterlässt er verwundert. „Das war früher anders“, glaubt Goede. Viel Erfahrung habe sie mit Geschwindigkeitsüberschreitungen und dem Versäumen von Zahlungsfristen allerdings nicht, räumt sie ein. Die Mahnkosten wird der Zweckverband ihr jedenfalls nicht erlassen.

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