Landkreis erlässt Gräfelfing 600 000 Euro im Monat

- Auf Sonderantrag Ratenzahlung halbiert

VON MARTIN SCHULLERUS Gräfelfing - Es sei dahingestellt, ob es Not war, die Werner Frisch erfinderisch machte, oder antrainierte kameralistische Findigkeit. Jedenfalls erweckte Gräfelfings Kämmerer jetzt mit einer schriftlichen Bitte Aufsehen im Ressort seines Kollegen Willi Wolf im Landratsamt München. Abweichend vom üblichen und vorgeschriebenen Verfahren fragte der Gräfelfinger den Landkreis-Kämmerer, ob er ihm nicht monatlich 600 000 Euro weniger an Kreisumlage überweisen dürfe. Dass die Anwort kein barsches Nein, sondern ein Schmunzeln und ein vorläufiges "Ja" war, spricht für Frischs Argumente.

Die 29 Gemeinden des Landkreises überweisen ihre Kreisumlage in monatlichen Raten nach München. Deren Höhe für ein Jahr errechnet sich aus der Steuerkraftmesszahl der Gemeinde. In diese wiederum fließen die Einnahmen aus Grund- und Gewerbesteuer sowie aus der Einkommensteuerbeteiligung. Sinken also die Steuereinnahmen der Gemeinde von einem Jahr aufs nächste drastisch, muss sie viel weniger Kreisumlage entrichten.

So auch Gräfelfing im Jahr 2003. Während seine Steuerkraftmesszahl 2002 noch bei 37 Millionen Euro lag, sank sie für dieses Jahr auf geschätzte 20 Millionen Euro (minus 45 Prozent). Damit müsste Gräfelfing heuer nicht mehr 1,2 Millionen Euro pro Monat ans Landratsamt überweisen, sondern nur gute 600 000 Euro. Bei anderen Kreisgemeinden fällt die Differenz geringer aus.

Gemeinde muss keine Zinsen verschenken

So weit die Theorie. In der Praxis gilt allerdings der Satz des Vorjahres, bis der neue Landkreishaushalt samt Hebesatz der Kreisumlage Rechtskraft erlangt hat. Werner Frisch: "Das ist erfahrungsgemäß erst im Mai oder Juni der Fall." Bei der engen Haushaltslage in Gräfelfing schmerzt es Frisch, monatlich viel Geld zu überweisen, nur um es in der zweiten Jahreshälfte bei der fälligen Abrechnung wieder zu bekommen. Frisch im Merkur-Gespräch: "Das ist eine Liquiditätsfrage" - ganz abgesehen von den Zinsen, die Gräfelfing entgehen würden.

So erschien die Anfrage aus dem Würmtal auch Landrat Heiner Janik zwar in dieser Form neu, aber recht und billig. Und anwendbar auf den eigenen Haushalt: Analog zur Kreisumlage muss der Kreis seinerseits die Bezirksumlage abführen. Nun will das Landratsamt, das 2003 etwas weniger Bezirksumlage zahlen muss, beim Bezirk Oberbayern selbst den verringerten Satz entrichten. Sollte dies gelingen, so die Antwort aus München, dürften alle 29 Kreisgemeinden ihre Beiträge vorzeitig den aktuellen Einnahmen anpassen.

Gräfelfing immerhin bekommt als Ideengeber und am stärksten Betroffener sofort einen Bonus. Auf Anfrage sagte am Dienstag Peter Danner von der Kreis-Kämmerei: "Gräfelfing darf bis auf weiteres den reduzierten Satz überweisen."

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