Kindergarten-Gebühren

Besserverdiener zahlen künftig mehr

Neuried - Die Betreuung des Neurieder Nachwuchses in Kinderkrippen wird teurer. Zumindest für Familien mit einem hohen Einkommen. 

Einer entsprechenden Satzungsänderung stimmte der Sozial- und Kulturausschuss jetzt zu.

Kämmerer Max Heindl erklärte dem Gremium, dass man bei der Kinderbetreuung stets einen finanziellen Malus aufweise, den man auch langfristig nicht in den Griff bekomme: „Dieses Defizit erhöht sich jährlich. Wir können es durch die Gebührenerhöhung zwar nicht ausgleichen, aber den Anstieg zumindest abschwächen.“ Vollständig entgegenwirken könne man dem Trend somit jedoch nicht: „Wenn die Gehälter durch eine Tariferhöhung um 3 Prozent stiegen, müssten wir die Gebühren um 15 Prozent erhöhen, um finanziell auszugleichen.“

Dem Rat des Kämmerers folgend, beschloss der Ausschuss, nicht die bestehenden Kosten für die Betreuung anzuheben, sondern lediglich eine neue Stufe mit höheren Gebühren einzuführen. Die Neurieder Satzung basiert auf einem Einkommensspiegel. In vier Bereiche war dieser bislang eingeteilt: „0 bis 20 000 Euro“, „20 001 bis 40 000 Euro“, „40 001 bis 60 000 Euro“ und „über 60 000 Euro“ (Brutto-Jahreseinkommen). Nun wird die letzte Stufe korrigiert auf „60 001 bis 80 000 Euro“ sowie eine weitere eingeführt: „über 80 000 Euro“. Für diesen neuen Höchstbereich setzte das Gremium die Gebühren zwischen 325 und 575 Euro monatlich an – abhängig von der Anzahl der gebuchten Betreuungsstunden.

Auch hier gibt es eine Änderung: So wird eine Betreuungszeit von täglich mehr als neun Stunden neu in die Satzung aufgenommen, mit entsprechend höchster Gebühr. Zudem wird das Spielgeld (Gebühr für Verbrauchs- und Lehrmaterial) von sechs auf monatlich 7,50 Euro erhöht.

Auf Vorschlag von Marianne Hellhuber (CSU) beschloss der Ausschuss, die Auswirkungen der Änderungen abzuwarten und in einem Jahr neu zu tagen. Dann könne man über die Einführung einer weiteren Stufe („über 100 000 Euro“), wie von Oliver Schulze Nahrup (BZN) bereits jetzt angeregt, sowie einen möglichen mehrjährigen Plan der Gebührenerhöhung nach Planegger Vorbild diskutieren. Wenn der Gemeinderat den Beschluss in seiner nächsten Sitzung absegnet, greift die Satzungsänderung ab 1. September.

Michael Grözinger

mg

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