Beiträge nicht gezahlt

Schulze Nahrup nicht mehr FDP-Mitglied

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Oliver Schulze Nahrup ist laut Parteisprechern kein FDP-Mitglied mehr. Dennoch wollte er nach seinem Austritt aus dem BZN im Namen der FDP als Gemeinderat tätig sein.

Neuried – Der Wirbel um Oliver Schulze Nahrup lässt nicht nach. Erst vor wenigen Wochen hatte der Neurieder Gemeinderat seinen Austritt aus dem Bündnis Zukunft Neuried (BZN) bekannt gegeben (wir berichteten). Um weiterhin in Gremien des Gemeinderats vertreten zu sein, gründete er daraufhin eine Ausschussgemeinschaft mit Bernd Quintenz (W-BIN). In dieser wollte Schulze Nahrup wieder im Namen der FDP vertreten sein, für die er in der vergangenen Wahlperiode im Gemeinderat gesessen hatte und aus der er laut eigener Aussage nie ausgetreten ist.

Wie die FDP auf Anfrage mitteilte, sei der Neurieder zwar nicht ausgetreten, Mitglied sei er aber auch keines mehr. „Seine Mitgliedschaft ist am 20. September 2016 erloschen“, sagte Ralph Peter Rauchfuss. Als Grund gab der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes München-Land an, dass Schulze Nahrup seine Beiträge über einen längeren Zeitraum nicht gezahlt habe. „Das ist dann ein mehr oder weniger automatisches Verfahren.“ Der Ausschluss müsse somit nicht einmal von einem Gremium beschlossen werden. Der Neurieder selbst war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Anfang Mai hatten er und Quintenz in einem Schreiben die Gründung der Ausschussgemeinschaft „W-BIN/Dr. Oliver Schulze Nahrup (FDP)“ beantragt. Der Gemeinderat stimmte zu, allerdings unter der Vorgabe, dass Schulze Nahrup ein Schreiben der FDP beibringt, in dem die Partei ihr Einverständnis mit der Verwendung ihres Namens erklärt. Das Schreiben wird er nicht erhalten.

„Wenn er kein Mitglied mehr ist, hat er keine Berechtigung, den Namen FDP zu nutzen“, teilte der Pressesprecher der FDP in Bayern, Martin Hagen, mit. Zwar habe er die Möglichkeit, einen erneuten Mitgliedsantrag zu stellen, dessen Annahme jedoch schloss der Kreisvorsitzende Rauchfuss kategorisch aus: „Wir müssen ihn nicht aufnehmen, und ich würde einer erneuten Aufnahme auf keinen Fall zustimmen.“ Seine Vorstandsmitglieder seien ähnlicher Meinung.

Das Kapitel FDP scheint für Schulze Nahrup damit beendet. In der Vergangenheit hatte er mit dem FDP-Ortsverband Planegg-Neuried, in dem er Mitglied war, immer wieder über Kreuz gelegen. Einige Planegger Mitglieder hatten schon früher keinen Hehl daraus gemacht, dass ihnen ein eigener Planegger Ortsverband lieber wäre. Die Gründung eines eigenen Neurieder Ortsverbandes war aber mangels ausreichend vieler Parteimitglieder nie möglich gewesen.

mg

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