SPD will Kiesabbau in Forst Kasten stoppen
Die Stadträte der SPD haben ihre Meinung geändert, was den geplanten Kiesabbau in Forst Kasten anbelangt. Sie wollen die Pläne verhindern.
Neuried – Über 9500 Unterschriften hat die Initiative „Rettet den Würmtaler Wald“ bislang für den Erhalt des Waldes im Würmtal sammeln können. Möglicherweise haben sie bereits ein Umdenken bewirkt. Jedenfalls haben sich Politiker in München und im Landtag mit dem geplanten Kiesabbau im Forst Kasten befasst und beschäftigen nun mit Anträgen und Anfragen das Sozialreferat der Stadt München.
Die Münchner SPD, stärkste Fraktion im Stadtrat, hat sich jetzt gegen den Kiesabbau in Forst Kasten gestellt. Wie Verena Dietl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt: „Die Menschen in den umliegenden Würmtaler Gemeinden, aber auch viele Münchnerinnen und Münchner wollen die betreffende Waldfläche im Forst Kasten als Naherholungsgebiet erhalten. Wir können diesen Wunsch absolut nachvollziehen und wollen nach Möglichkeit Forstwirtschaft statt Kiesabbau auf dem 9,5 Hektar großen Areal.“
Es ist zu vermuten, dass die SPD in den Jahren 2014 und 2017 für das Vorhaben gestimmt hat. SPD-Fraktionssprecher Christian Pfaffinger bezweifelt, dass das Verfahren damals ohne Zustimmung der SPD in die Wege geleitet worden wäre. Er sagt, der Stadtrat habe damals vor allem die Heiliggeistspital-Stiftung und die Senioren des dazugehörigen Altenheims Heiliggeist im Blick gehabt, die von den Erträgen des Kiesabbaus profitieren. Da der Stadtrat seine Beschlüsse aber in nicht-öffentlicher Sitzung fasste, sind die Abstimmungsergebnisse ebenfalls nicht öffentlich.
Sozialreferat mit Prüfung beauftragt
Das Ansinnen der SPD-Fraktion ist nun, das aktuell laufende Vergabeverfahren zum Kiesabbau in Forst Kasten zu stoppen und weiteren Kiesabbau auf dem Grund der von der Stadt verwalteten Heiliggeistspital-Stiftung zu verhindern, sofern möglich. Das Sozialreferat ist bereits mit der Prüfung eines entsprechenden Antrages beauftragt. Wie Dietl erklärt, „muss natürlich gleichzeitig der Unterhalt des Heilig-Geist-Spitals und die Unterstützung der darin wohnenden Seniorinnen und Senioren unbedingt sichergestellt werden. Das Sozialreferat soll deshalb aufzeigen, ob es möglich ist, andere Einnahmemöglichkeiten für die Heiliggeistspital-Stiftung zu erschließen.“ Grundsätzlich müsse das Sozialreferat Anfragen und Anträge innerhalb von sechs Monaten bearbeiten.
Landtagsabgeordneter stellte Anfrage an OB Reiter
Doch es könnte schneller gehen. „Der Stadtrat der Landeshauptstadt München wird voraussichtlich im Oktober, spätestens aber im November, mit dem Ergebnis der Prüfung befasst werden“, erklärt der Sprecher des Sozialreferats Frank Boos. Dabei ist sein Referat aktuell gut beschäftigt. Denn der Landtagsabgeordnete der Grünen, Christian Hierneis, hat Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter eine Anfrage geschickt, die nun ebenfalls das Sozialreferat bearbeitet. Hierneis bezweifelt, dass Schadensersatzansprüche gestellt werden könnten, sollte das Vergabeverfahren gestoppt werden, wie Reiter im Juli gegenüber dem Münchner Merkur erklärt hatte. „Ich glaube, das stimmt nicht“, sagt Hierneis. „Diese Aussage ist nicht schlüssig.“ Er will daher unter anderem wissen, in welchem Stadium sich das Verfahren befindet, ob bereits einem Unternehmen eine Zusage gemacht worden sei und wer auf welcher rechtlichen Grundlage Schadensersatz geltend machen könnte.
Hierneis würde das Verfahren gerne stoppen. „Es soll Bannwald gerodet werden, das wollen wir natürlich nicht.“ Aus Klima- und Artenschutzgründen sei der Kiesabbau im Forst Kasten abzulehnen. Es formiert sich jetzt also auch außerhalb des Würmtals Widerstand. Doch die Initiative „Rettet den Würmtaler Wald“ hört noch nicht auf, Unterschriften zu sammeln. Mindestens bis Ende Oktober soll ihre Aktion laufen.