Neue Verordnung

Weniger Plakate an weniger Standorten

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Künftig darf in Neuried nicht mehr nach Gutdünken plakatiert werden. Lediglich 30 Standorte verbleiben. Auch die Anzahl der gestatteten Aushänge ist limitiert.

Neuried – Nach der Inflation von Wahlwerbeplakaten während der letzten Kommunalwahl 2014 möchten sich Neurieds Politiker künftig Grenzen setzen – mittels neuer Plakatierungsverordnung. „Es gab eine Flut an Plakaten. Das war dem Ortsbild nicht mehr zuträglich“, sagte Bürgermeister Harald Zipfel (SPD) am Dienstag in der Sitzung des Hauptausschusses, der die neue Verordnung minutiös abarbeitete.

Auf Grundlage eines Vorschlags von Eric Kirschner (SPD) hatten Neurieds Hauptamtsleiter Alois Sailer und sein Kollege Kai Strien einen Entwurf ausgearbeitet. Zwei Kernthemen standen im Mittelpunkt: eine Limitierung der Anzahl sogenannter „Anschläge in der Öffentlichkeit“ und eine Reduzierung der Orte, an denen diese angebracht werden dürfen.

Nur noch an 30 Standorten darf plakatiert werden

Lediglich 30 Standorte über Neuried verteilt, zumeist Straßenkreuzungen, stehen künftig für Plakate, Transparente und andere Aushänge zur Verfügung. An Bäumen sowie dem Großteil aller Verkehrszeichen dürfen diese nicht angebracht werden.

Anzahl der Aushänge stark limitiert

Uneins war sich das Gremium bei der maximal zulässigen Anzahl an Anschlägen pro Gruppierung. Dem Vorschlag von Birgit Zipfel (Grüne), nur noch 20 zeitgleiche Aushänge für Veranstaltungen pro Gruppierung zuzulassen, widersprach die CSU-Fraktion. „Was ist, wenn eine nicht-politische Veranstaltung wie das von der CSU organisierte Johannisfeuer mit einer anderen CSU-Veranstaltung zusammenfällt?“, gab Andreas Giese zu bedenken. Zehn Plakate pro Veranstaltung seien zu wenig, stimmte Harald Zipfel zu.

So folgte das Gremium dem Vorschlag der Verwaltung, pro Veranstaltung 20 Anschläge zuzulassen und bei gleichzeitig stattfindenden Events die Gesamtzahl auf 40 zu begrenzen. Der Gemeinderat muss die Verordnung, die nicht nur für politische Gruppierungen gilt, sondern für jeden Veranstalter, noch abnicken.

mg

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