Otto Götz kommt mit blauem Auge davon

- Von Vorwürfen entlastet

VON THOMAS STEINHARDT Neuried - Ex-Bürgermeister Otto Götz kann aufatmen. Die Affäre um die Baumfällaktion auf dem Kraillinger Feld vor rund einem Jahr hat ein für ihn erträgliches Ende gefunden. Der Ausschuss, der mit der Untersuchung der damaligen Geschehnisse beauftragt gewesen war, konnte Götz keinen Vorsatz nachweisen. Von jeglicher Verantwortung wird Götz aber nicht freigesprochen.

Georg Fahrenschon stellte in der Sitzung des Gemeinderats die Ergebnisse vor, zu denen der aus Vertretern der Fraktionen bestehende Ausschuss nach der Akteneinsicht gekommen ist. Der Ausschuss nahm mehrheitlich den Vorwurf gegen Götz zurück, er habe vorsätzlich den Gemeinderat nicht über die Fällaktion informiert - ebenso wie die Rüge, die der Gemeinderat bereits ausgesprochen hatte.

Auf dem Kraillinger Feld waren kurz vor der Stichwahl im Jahr 2002 wesentlich mehr Bäume gefällt worden als im Bebauungsplan vorgesehen, was zu einem Aufschrei in der Bevölkerung geführt hatte. Im Herbst vergangenen Jahres gründete sich die nach dem Bebauungsplan benannte "Gruppe 29", um die Geschehnisse genau zu rekonstruieren. Obwohl die Räte Götz nun quasi entlastet haben, sprechen sie ihn doch nicht von jeglicher politischen Verantwortung frei. "Fehler in der Amtsführung" seien nämlich doch festzustellen, wie es in der Abschlusserklärung heißt.

Umweltbeauftragte nicht eingearbeitet

Dies vor allem insofern, als Götz seiner Verpflichtung nicht nachgekommen sei, die Umweltbeauftragte der Gemeinde Neuried genau in die Thematik einzuarbeiten. Somit habe die fachliche Kontrollinstanz gefehlt. Von Otto Götz Schadenersatz zu verlangen, sei indes nicht möglich, da nicht klar sei, ob die Bäume überhaupt zu erhalten gewesen wären.

Während die Mehrheit des Ausschusses diese Stellungnahme unterschrieb, reichte Bernd Quintenz (BIN) eine eigene ein. Die Gemeinde müsse mehr Ersatzpflanzungen vornehmen und solle den so entstehenden Schaden geltend machen, heißt es da. Außerdem kommt Quintenz zu dem Schluss, dass Götz - obwohl er wusste, dass mehr Bäume gefällt werden würden - dies nicht verhindert habe. "Dies stellt ein Dienstvergehen dar, das zu Ruhegehaltskürzungen und Aberkennung des Ruhegehalts führen kann", heißt es in seiner Stellungnahme, die allerdings nicht angenommen wurde.

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