Planegg legt eine Million Euro beiseite

Planegg - Weil die Gewerbesteuereinnahmen unerwartet hoch sind, bildet die Gemeinde Planegg vorsichtshalber eine Sonderrücklage für die Kreisumlage.

Die Kreisumlage bereitet Kämmerern Jahr für Jahr Kopfschmerzen. Denn die Summe, die Gemeinden an den Kreis abführen müssen, bemisst sich nach der Höhe der Gewerbesteuereinnahmen. Und diese sind nur schwer vorherzusagen, denn die Volatilität dieser Steuerquelle ist hoch. Planegg nahm im vergangenen Jahr mit 16,2 Millionen Euro satte 1,1 Millionen mehr ein, als in der Finanzplanung vorgesehen. In den vergangenen acht Jahren schwankten die Gewerbesteuereinnahmen zwischen 15 und 21 Millionen Euro. Bei unerwartet hohen Einnahmen muss die Gemeinde deutlich mehr Geld an den Kreis abführen. Mit der Sonderrücklage sollen Haushaltsbelastungen durch erhöhte Kreisumlagenzahlungen, die einem außergewöhnlich guten Gewerbesteuerjahr mit zwei Jahren Verzögerung folgen, abgefedert werden.

Über eine Stunde lang hatten die Planegger Gemeinderäte in der Haushaltssitzung vor dem Jahreswechsel über das Thema gestritten, ohne Einigkeit zu erzielen. CSU und FDP hatten die Bildung der Rücklage beantragt, „um geopolitischen Risiken“ vorzubeugen.

In der jüngsten Sitzung erläuterte Peter Vogel nochmals das Konstrukt Sonderrücklage. Der Kämmerer betonte, dass eine Sonderrücklage für die Kreisumlage nur dann sinnvoll sei, wenn im Betrachtungsjahr außergewöhnlich hohe Gewerbesteuereinnahmen geflossen sind. Dies war 2012 bedingt der Fall.

Vogel schlug vor, eine Sonderrücklage von einer Million Euro zu bilden, um im Jahr 2014, wenn 2012 abgerechnet wird, nicht in Schwierigkeiten zu geraten. Damit sei eine eventuelle Anhebung der Kreisumlage, die derzeit bei 41,5 Punkten liegt, ebenfalls berücksichtigt. Vogel empfahl den Gemeinderäten, jedes Jahr aufs Neue über die Bildung einer Sonderrücklage zu entscheiden. Der Gemeinderat folgte dem Rat des Kämmerers und beschloss die Bildung der Sonderrücklage in Höhe von einer Million Euro.

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