Finanzausschuss berät Etat 2018

Ein schönes Exemplar von Haushalt

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Der Planegger Haushalt 2018 hat das Zeug dazu, noch vor Weihnachten einstimmig verabschiedet zu werden. Der vorberatende Finanzausschuss schlug ihn jetzt einmütig zur Beschlussfassung vor. Ein Votum mit Seltenheitswert.

Planegg – „Es ist ein sehr guter Haushalt“, sagte Kämmerer Peter Vogel. Den 500 Seiten umfassenden Ordner mit den Zahlen nannte er ein „schönes Exemplar im wahrsten Sinne des Wortes“. Der Verwaltungshaushalt wächst um acht Prozent auf knapp 45 Millionen Euro an, der Vermögenshaushalt von knapp 12 auf 12,24 Millionen, was einem Plus von 2,1 entspricht. Das Gesamtvolumen liegt bei 57 Millionen Euro.

Kämmerer Vogel rechnet 2018 mit 18,8 Millionen Euro Gewerbesteuer. Im Ansatz 2017 waren es 800 000 Euro weniger gewesen. Auch die Einkommensteuer sprudelt weiter. 2017, so Vogel, habe man „eine stattliche Steigerung“ auf über 9 Millionen Euro verzeichnet. Um dem Rechnung zu tragen, geht er 2018 von 9,3 Millionen Euro Einkommensteuer aus.

Ein stattlicher Posten bei den Ausgaben ist unverändert das Personal. Der Ansatz steigt um 352 000 Euro und damit 4,3 Prozent auf 8,56 Millionen Euro. Finanziert werden damit diverse neue Mitarbeiter. Eine 0,8-Stelle ist für den neu geschaffenen Posten eines Zuständigen für Informationssicherheit, um eine halbe Stelle soll die Informations- und Kommuniaktionstechnik aufgestockt werden. Eine halbe Stelle kommt bei der Öffentlichkeitsarbeit hinzu, eine weitere halbe in der Gemeindekasse und schließlich eine halbe als Gerätewart der Freiwilligen Feuerwehr. Da der Tarifvertrag im öffentlichen Dienst Ende Februar ausläuft, kalkuliert Vogel vorsichtshalber mit einer Tarifsteigerung von drei Prozent.

Dass die Kreisumlage um rekordverdächtige 16,3 Prozent auf 14,15 Millionen Euro steigt, liegt zum einen an der Erhöhung des Hebesatzes um 3,1 Punkte auf 48,0 v.H, zum anderen an den hohen Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2016 (knapp 25 Millionen). Ausgeglichen wird dies durch eine 2016 eigens dafür gebildete Sonderrücklage in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Cornelia David (SPD-Fraktion) regte an, dieses Mittel wieder anzuwenden: „Die Kreisumlage macht mir große Sorgen.“ Ihren Vorschlag, erneute Sonderrücklagen zu bilden, will Vogel bis zur Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 21. Dezember, einarbeiten.

Der Kämmerer rechnet damit, dass im kommenden Jahr 274 000 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden können. Der sieht 2018 als größten Posten 2,6 Millionen Euro für die Generalsanierung der Grundschule vor, aber auch 1,2 Millionen für den Straßenbau und 750 000 Euro fürs Bahnhofsareal. Um alle Projekte finanzieren zu können wird die allgemeine Rücklage von 21 Millionen auf 13,1 Millionen Euro abgeschmolzen. 

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