Als Millionengrab bezeichnete Peter von Schall-Riaucour (Liste FDP) die Sanierung der Grundschule Planegg.  
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Als Millionengrab bezeichnete Peter von Schall-Riaucour (Liste FDP) die Sanierung der Grundschule Planegg.  

Planegg verabschiedet Haushalt

Rekordeinnahmen und bald Schulden

  • Nicole Kalenda
    vonNicole Kalenda
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Die Gemeinde Planegg hat 2020 trotz Corona-Pandemie mit 26,6 Millionen Euro Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer verzeichnet. Trotzdem beherrschte die Angst vor den Auswirkungen der Seuche auf die finanzielle Lage die Haushaltsberatungen.

Planegg – Der Planegger Gemeinderat verabschiedete am Donnerstag einstimmig einen Etat 2021, der sowohl im Vermögens- (12,3 Millionen / Vorjahr 14,2) als auch im Verwaltungshaushalt (46,2 Millionen / 48,6) unter dem des Vorjahres bleibt.Die wichtigste Einnahmequelle, die Gewerbesteuer, wird wie 2020 mit 19,5 Millionen Euro angesetzt. „Mehr haben wir uns nicht getraut“, sagte Kämmerer Peter Vogel. „Die Fortsetzung des Lockdowns und die Krise werden sich sicher irgendwann auf unsere Gewerbesteuer auswirken.“ Dass dennoch die Zuschüsse an die Vereine mit gut 500 000 Euro für Sport und 350 000 für Kulturförderung unverändert hoch bleiben, nahm Cornelia David, FWD-Gemeinderätin und Vizepräsidentin der DJK Würmtal, zum Anlass, sich „im Namen aller Vereine“ zu bedanken.

„Millionengrab Grundschule“

„Wir sehen die Ansätze als vernünftig an. Die Ausgaben werden wir genau beobachten“, erklärte Michael Book für die CSU-Fraktion. Er bat darum, den Gemeinderat am Ende jedes Quartals über die Finanzlage zu informieren. „Es ist ein guter Haushalt. Wir haben sicher das Beste daraus gemacht“, so Peter von Schall-Riaucour (Liste FDP). Er nannte aber die Generalsanierung der Grundschule Planegg, die mit 13,7 Millionen Euro gut zwei Millionen über der Kostenberechnung liegt, ein „Millionengrab“. Auch Max Gum-Bauer (FWD) haderte mit der Schulsanierung: „Ein privater Bauherr wäre schon längst pleite.“ Er mahnte: „Die Schuldenfreiheit der Gemeinde ist die künftige Aufgabe des Gemeinderates.“

2021 das letzte schuldenfreie Jahrt?

Das dürfte zur Herausforderung werden, nach den Prognosen der Kämmerei ist 2021 das letzte schuldenfreie Jahr. Die Rücklagen sollen bis Ende Dezember von 13,5 Millionen auf 5,3 Millionen schrumpfen. 2022 ist eine Schuldenaufnahme in Höhe von 1,6 Millionen vorgesehen, 2024 dürften die Schulden bei 5,5 Millionen liegen.

Grüne fordern mehr Transparenz und Kostenkontrolle

Diese Perspektive nahm Hannah Betz (Bündnis 90/Die Grünen) zum Anlass, mehr Transparenz zu fordern: „Für unsere Fraktion steht fest: Planegg hat ein Ausgabenproblem. Hätten wir von Anfang an gewusst, wie es um die Finanzen steht, hätte unsere Fraktion manche Entscheidungen anders getroffen.“ Man fordere eine „umfängliche Kostenkontrolle“. Betz weiter: „Wir sollten alle noch stärker die Sinnhaftigkeit von Ausgaben hinterfragen.“ Damit rannte sie bei Bürgermeister Hermann Nafziger offene Türen ein: „Das Wichtigste ist, dass wir unsere Gemeinde in den nächsten Jahren handlungsfähig halten, dass wir agieren können und nicht nur reagieren.“  

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