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Wegen der Unregelmäßigkeiten im Bereich des Betriebshofs hat man im Planegger Rathaus nun eine externe Prüfung veranlasst.

Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben

Betriebshof im Visier der Prüfer

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Die Gemeinde Planegg hat eine externe Prüfung veranlasst – wegen Unregelmäßigkeiten im Bereich des Betriebshofs. Erste Hinweise gab es bereits Ende der Sommerferien. Es handelt sich um hunderte von Kleinstbestellungen mit einer Auftragssumme von insgesamt 400 000 Euro.

Planegg– Gerüchte hatte es schon länger gegeben, am vergangenen Mittwoch informierte Bürgermeister Heinrich Hofmann in einer Personalversammlung die Mitarbeiter der Gemeinde, tags darauf in nichtöffentlicher Sitzung die Gemeinderäte. Gestern wurde der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) offiziell beauftragt, die Vorgänge im Bereich des Betriebshof zu untersuchen. Der ist unter anderem für die 24 gemeindeeigenen Gebäude, den Fuhrpark, die kommunalen Straßen und den Bauhof zuständig.

Im Sommer hatte Alexander Veit die Betriebshofleitung übernommen. Manuel Hoffmann wurde sein Stellvertreter. Bei der Vergabe eines neuen Auftrags wurden alte Buchungen durchgesehen, die für Irritationen sorgten. „Die Unregelmäßigkeiten beziehen sich derzeit auf die bestellten Mengen, auf steigende Preise für Leistungen und die Praxis der Vergabe“, so Pressereferentin Martina Sohn auf Anfrage. Untersucht werden sollen nun die Bestellungen der Jahre 2014 bis 2018. Auch bei Bestellungen, die nicht formal öffentlich ausgeschrieben werden müssen, ist vorgeschrieben, verschiedene Angebote einzuholen. Sohn: „Es gibt Anlass zu der Annahme, dass das an der fraglichen Stelle im Betriebshof nicht durchgängig so gemacht wurde.“

Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, gibt sich die Gemeindeverwaltung bedeckt. Man könne „weder bestätigen noch verneinen“, dass, wie es Gerüchte besagen, über mehrere Jahre hinweg Bestellungen und Lieferungen im Bereich des Gebäudeunterhalts und der Gebäudereinigung gefälscht wurden. Doch die Hinweise auf Unregelmäßigkeiten aus dem September „haben sich nun verdichtet“, so Sohn, und die Beauftragung des BKPV nach sich gezogen. In einer ersten Stellungnahme der Gemeinde heißt es: „Es besteht derzeit kein Verdacht, dass einzelne Mitarbeiter sich persönlich bereichert haben könnten.“ Personelle Konsequenzen seien noch nicht gezogen worden. Sohn: „Wenn sich aus der Prüfung ein konkreter Verdacht ergeben sollte, sind weitere Maßnahmen einzuleiten.“

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