Funkstille zwischen Grünen-Ortsverband und Grüner Gruppe 21

Mediation ausgesetzt

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Die Grüne Gruppe 21 und die neuen Grünen in Planegg reden nicht miteinander. Drei Monate nach Wiederbelebung des Ortsverbandes Bündnis 90/Die Grünen ist es noch nicht zu einem Austausch gekommen. Zwei Mediationstermine wurden abgesagt.

Planegg – Jahrelang vertrat die Grüne Gruppe 21 in Planegg allein die grüne Idee. Weil Bündnis 90/Die Grünen mit den ehemaligen Gemeinderäten Friedrich Schiller und Anja Niejaki nur zwei Mitglieder zählte, reichte es nicht für einen Ortsverband. Grundvoraussetzung dafür sind drei im Ort ansässige Parteimitglieder. Schiller und Niejaki gingen in der Grünen Gruppe 21 auf, die bei der Kommunalwahl 2014 16,7 Prozent und damit vier Gemeinderatssitze holte. Fraktionssprecher Herbert Stepp, 3. Bürgermeisterin Anneliese Bradel, Bruno Rigon und Werner Strobl sind allesamt Unabhängige und entstammen örtlichen Bürgerinitiativen beziehungsweise der ÖDP.

Ende September initiierte der Grünen-Kreisverband ein Mitgliedertreffen, bei dem mithilfe von sieben neu eingetretenen Mitglieder der Ortsverband reanimiert wurde. Gleichberechtigte Sprecherinnen sind nun die beiden Martinsriederinnen Judith Grimme und Sabine Haugg. Die acht Mitglieder der Grünen Gruppe 21, die damals zur Versammlung kamen, konnten dies nicht verhindern, auch weil ihnen ein sofortiger Eintritt in die Partei und damit das Stimmrecht versagt wurde.

Langjährige Öko-Aktivisten wollten sich mit der neuen Grünen-Ortsgruppe nicht abfinden und unterstellten deren Mitgliedern, nicht wirklich grüne Ziele zu verfolgen. Grimme hatte 2014 bei der Gemeinderatswahl auf der FDP-Liste kandidiert und später vergebens versucht, mit einer Unterschriftenliste das Asylbewerberheim am Standort Parc de Meylan in Martinsried zu verhindern. Haugg, die mit dem FDP-Gemeinderat Christian Haugg verheiratet ist, hatte den Standort ebenfalls abgelehnt.

Für Irritation sorgte auch, dass keiner der Neu-Grünen jemals so viel Interesse an der Arbeit der Grünen Gruppe 21 gezeigt hatte, dass es zu einer Kontaktaufnahme oder einem Besuch beim Stammtisch gereicht hätte. Judith Grimme und Sabine Haugg erklärten im September im Pressegespräch, der grüne Grundgedanke sei ihnen in der Gemeinde zu wenig vertreten. Einen Austausch mit der Grünen Gruppe 21 lehnten sie nicht grundsätzlich ab. Haugg: „Es muss ein Aufeinanderzugehen sein.“

Davon ist bisher nichts zu erkennen. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen bemühte sich darum, durch eine externe Mediatorin eine Annäherung zu erreichen, auch um eine Konkurrenzsituation bei den Kommunalwahlen 2020 zu vermeiden. Ein erster Termin Ende Oktober wurde so kurzfristig um eindreiviertel Stunden nach hinten verschoben, dass Bradel von der Grünen Gruppe 21 nicht mehr teilnehmen konnte und das Gespräch deswegen abgesagt wurde. Anfang Dezember sollte ein erneuter Versuch gestartet werden. Bradel, der an diesem Tag eigentlich eine Operation bevorstand, verlegte diese eigens um eine Woche. Doch auch diesmal kam es zu keinem Treffen.

Von den nächsten drei Terminvorschlägen Ende Januar, Anfang Februar konnten Bradel und Stepp zwei bestätigten. Inzwischen erhielten sie aber die Information, die Mediation sei ausgesetzt. Der neue Grünen-Ortsverband wolle zunächst offene Fragen klären. Welche das sind, wurde Bradel und Stepp nach eigener Aussage nicht mitgeteilt. „Wir wissen die Gründe nicht“, so Bradel auf Anfrage. Letztlich sei eine Mediation doch dazu da, Fragen zu klären. „Wir verweigern uns nicht einem Gespräch. An uns liegt’s nicht“, so Stepp. „Ich weiß selbst nicht, was bei dem Treffen rauskommt, aber man sollte es durchführen.“

Grimme und Haugg möchten sich nicht zu offenen Punkten oder Gründen für die Aussetzung der Mediation äußern. „Das Mediationstreffen hat bisher noch nicht stattgefunden. Im Interesse eines Gelingens eines solchen erachten wir es als sinnvoll, derzeit Vertraulichkeit zu wahren“, heißt es auf Anfrage.

Einen Kontakt gab es in den vergangenen drei Monaten doch: Per E-Mail baten die neuen Grünen die Grüne Gruppe 21 um den Schlüssel für den von ihr genutzten gemeindlichen Schaukasten in der Bahnhofstraße. Das lehnten Bradel und Co. ab. Der Schaukasten sei für Informationen der Gemeinderatsfraktion gedacht. Sie seien aber bereit, so Bradel, zugesandtes Material im Falle einer Übereinstimmung mit den Zielen der Grünen Gruppe 21 auszuhängen.

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