CSU scheitert mit Antrag auf Nachzählung

Planegg - Das Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl in Planegg ist gültig, eine Neuauszählung der Stimmzettel wird es nicht geben.

Heinrich Hofmann kann am 29. Januar im Planegger Gemeinderat als Bürgermeister vereidigt werden. Einen Antrag der CSU, das Ergebnis der Stichwahl zu überprüfen, hat das Landratsamt am Mittwoch abgewiesen. Die CSU-Fraktion hatte am 27. Dezember einen Antrag an die Rechtsaufsichtsbehörde gesandt und die Neuauszählung gefordert.

Zur Begründung hatte Fraktionssprecher Michael Book einerseits das „denkbar knappe Ergebnis“ mit nur 41 Stimmen Unterschied zwischen den beiden Kandidaten angeführt. Zum anderen habe sich in der Vergangenheit gezeigt, „dass gerade bei den einfachen Wahlen durch Unachtsamkeit ganze Stimmenpakete dem falschen Kandidaten zugeordnet wurden“, so Book in seinem Schreiben ans Landratsamt.

Dort nahm man sich fast einen Monat lang Zeit für die Prüfung der Wahlanfechtung. Anfang der Woche dann die Entscheidung. „Die Wahlprüfung von Amts wegen hat keine Verstöße gegen Wahlvorschriften erkennen lassen, die eine Berichtigung des Ergebnisses oder die Ungültigerklärung der Abstimmung erforderlich gemacht hätten“, teilte eine Sprecherin mit. Der Antrag der CSU sei deshalb abgewiesen worden. „Allein wegen eines knappen Wahlergebnisses, das heißt ohne konkrete Hinweise auf Fehler bei der Auszählung, können wir keine Neuauszählung der Stimmen veranlassen. Gleiches gilt, wenn lediglich ein nicht näher begründeter Verdacht oder bloße Vermutung bestehen, dass es zu Fehlern bei der Stimmenauszählung gekommen sein könnte“, heißt es weiter in der Stellungnahme des Landratsamtes.

Bei der Planegger CSU ist man enttäuscht, dass die Anfechtung erfolglos war. „Es hätte auch durchgehen können. Die Chancen standen 50 zu 50“, sagt Fraktionssprecher Book im Merkur-Gespräch. Fraktion und Vorstand werden in den nächsten Tagen prüfen, ob ein Einspruch sinnvoll sei.

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