Michael Book, Sprecher der CSU-Fraktion im Planegger Gemeinderat.

Stichwahl: CSU fordert Nachzählung

Planegg - Die Planegger CSU will das Ergebnis der Stichwahl anfechten. Fraktionssprecher Michael Book hat einen Antrag auf Nachzählung der Stimmzettel gestellt.

Mit einem Vorsprung von nur 41 Stimmen gewann Heinrich Hofmann (SPD) am 21. Dezember die Bürgermeisterwahl in Planegg. In einer ersten Reaktion sagte der unterlegene CSU-Kandidat Hermann Nafziger, dass er das Ergebnis akzeptiere. Auf eine mögliche Nachzählung angesprochen, antwortete Nafziger: „Das kann ich mir nicht vorstellen.“

Doch diese Aussage hatte nicht lange Bestand. „Nach ein paarmal drüber schlafen und diversen Gesprächen hat sich die Fraktion entschlossen, den Antrag auf Nachzählung zu stellen“, sagt Fraktionssprecher Michael Book im Merkur-Gespräch. Er richtete den Antrag an die Gemeinde, die das Anliegen wiederum ans Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde weiterleitete. Dort prüft man seit Anfang der Woche den Antrag. Mit einer Entscheidung dürfte nächste Woche zu rechnen sein.

Zwei Argumente führt die CSU als Begründung für eine Nachzählung an. Zum einen sei die Stichwahl mit nur 41 Stimmen Unterschied zwischen den beiden Kandidaten „denkbar knapp“ ausgefallen, so Book. Zum anderen habe sich in der Vergangenheit gezeigt, „dass gerade bei den einfachen Wahlen durch Unachtsamkeit ganze Stimmenpakete dem falschen Kandidaten zugeordnet wurden“, schreibt der CSU-Fraktionssprecher in seinem Antrag. „Es reichen bereits 21 dem falschen Kandidaten zugeordnete Stimmzettel, um das Wahlergebnis zu verfälschen.“

Ob das Landratsamt dem Antrag stattgibt, scheint aber fraglich. Im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz, das in diesem Fall maßgeblich ist, heißt es in Artikel 51: „Nicht belegte Vermutungen, bloße Andeutungen einer Möglichkeit von Wahlfehlern oder ein knappes Wahlergebnis reichen hierfür (eine Wahlanfechtung, d.Red.) nicht aus.“

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