Bilden im Planegger Gemeinderat eine neue Fraktion: Fritz Haugg und Susanne Trenkle. Foto. FDP
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Bilden im Planegger Gemeinderat eine neue Fraktion: Fritz Haugg und Susanne Trenkle.

Gemeinderat Planegg

Streit um Parteinamen der FDP

  • Andreas Deny
    VonAndreas Deny
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Wer darf sich FDP nennen? Nur Parteimitglieder? Oder auch parteifreie Gemeinderäte der FDP-Liste? Darüber ist jetzt in Planegg ein Streit entbrannt.

Planegg -– Im Jahr 2013 kürte die FDP Planegg Peter von Schall-Riaucour zu ihrem Bürgermeisterkandidaten, 2019 dann Philipp Pollems. Doch das Verhältnis der Liberalen zu den zwei parteifreien Gemeinderäten ist inzwischen abgekühlt, der Kreisverband der FDP München-Land hat es ihnen jetzt untersagt, die von ihnen gebildete Fraktion weiter unter der Bezeichnung „Liste FDP“zu führen.

Entzweiung wegen Fraktionsvorsitz

Bereits in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats im Mai 2020 war es über der Frage, wer den Fraktionsvorsitz übernehmen soll, zum Bruch gekommen. Fritz Haugg, langjähriges FDP-Mitglied, hatte diesen Posten für sich beansprucht, ebenso Pollems mit Unterstützung von von Schall-Riaucour – auch unter Verweis darauf, dass man bei der Kommunalwahl weit mehr Stimmen eingefahren hatte als Haugg. Letzterer erklärte sich daraufhin zum Einzelkämpfer, Pollems und von Schall-Riaucour bildeten eine Fraktion.

Neue Fraktion im Gemeinderat

Jetzt haben sich die Vorzeichen geändert: Die bislang unabhängige Gemeinderätin Susanne Trenkle ist im Juni der FDP beigetreten und hat sich mit Fritz Haugg als Sprecher zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Diese beansprucht mit Unterstützung des FDP-Kreisverbands die alleinige Nutzung des Namens FDP.

Was von Schall-Riaucour und Pollems nicht akzeptieren wollen. „Viele haben uns als FDP-Vertreter gewählt“, so von Schall-Riaucour. Dem Ortsverband sei es in der Vergangenheit besonders wichtig gewesen, dass ihrer beider Namen stets mit einem FDP-Logo verbunden wurden. „Und wir haben Wahlergebnisse erzielt, wie sie die FDP in Planegg noch nie hatte.“ Zudem habe man hohe Summen an die Partei gespendet, so von Schall-Riaucour. Um den Streit um den Fraktionsvorsitz beizulegen und damit der Posten, wie gewünscht, mit einem FDP-Mitglied besetzt wird, habe er ebenso wie Phlipp Pollems nach der Kommunalwahl Fritz Haugg und dem FDP-Ortschef Christian Haugg angeboten, in die Partei einzutreten.

Aufnahme in FDP verweigert

Einen Eintritt in die FDP hat von Schall-Riaucour auch jetzt wieder in Erwägung gezogen – und sich beim FDP-Kreisverband eine Abfuhr eingeholt. „Wir nehmen niemanden auf, der jahrelang Gelegenheit hatte, einzutreten“, sagt der Kreisvorsitzende Michael Ritz. Von Schall-Riaucour habe einen Eintritt in der Vergangenheit abgelehnt und sich außerhalb von Planegg nie in die FDP eingebracht. „Er hat über Jahre nicht unsere Interessen vertreten.“

Leidtragender der Bildung einer neuen Fraktion sind die Freien Wähler. Sie verlieren einen Sitz in den Ausschüssen. Damit befasst sich am Donnerstag der Gemeinderat.

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