Bislang Endhaltestelle: In Großhadern fährt eine U-Bahn ein. In einigen Jahren soll die Fahrt bis zum Bahnhof Martinsried weitergehen. a-foto: js

U-Bahn: Finanzamt lässt Planegg warten

Planegg - Eigentlich wollte sich das Finanzamt München bereits im Januar zum Projekt U-Bahnbau Martinsried äußern. Doch es wird wohl noch länger dauern.

Wenn man ein Fazit ziehen müsste zum seit Jahren laufenden Projekt U-Bahn-Verlängerung bis Martinsried, dann am ehesten dieses: Am Ende dauert alles viel länger als gedacht. Dies ist nun wieder der Fall bei der Frage, ob die „Projektmanagement GmbH & Co. KG“ (PMG), welche den Bau verantworten soll, vorsteuerabzugsberechtigt ist. Ohne diese Privilegierung würden die Kosten noch mal rasant steigen, das Projekt wäre wohl am Ende. Seit Anfang Dezember prüft das Finanzamt München die Konstruktion der PMG.

Freistaat Bayern, der Landkreis und Planegg gehören der Gesellschaft als Teilhafter, sogenannte Kommanditisten, an. Die Gemeinde rechnete bereits im Januar mit einem Ergebnis, doch davon sind die Fachleute in der Steuerbehörde offenbar noch weit entfernt. „Wir müssen uns gedulden. Die Beurteilung ist doch wesentlich komplexer als gedacht“, sagt Stefan Schaudig, Geschäftsführer im Planegger Rathaus.

Die Wartephase nutzt das Rathaus derweil für Verhandlungen mit der Münchner Verkehrsgesellschaft MVG über die Pacht-Konditionen. Die Gemeinde wird Eigentümerin der Infrastrukturanlagen (Bahnhof, Gleise etc.) und eines U-Bahnzuges sein. Den U-Bahn-Betrieb soll dann die MVG übernehmen, und Zug und Infrastrukturanlagen pachten - analog zum U-Bahnprojekt in Garching. Die Höhe der Pacht wird derzeit verhandelt, wobei wiederum die steuerlichen Konsequenzen zu beachten sind.

Den U-Bahn-Zug, fast zehn Millionen Euro teuer, müssen die Gemeinde Planegg und ihre Partner tatsächlich anschaffen und dann der MVG zur Verfügung stellen. „Nur dann gelten wir auch als Verkehrsbetrieb - was zwingend notwendig ist“, sagt Schaudig. Theoretisch müsste die Gemeinde auch eigene Fahrer anstellen, doch reicht in diesem Fall ein Vertrag mit der Betreiber-Gesellschaft MVG, die Personal zur Verfügung stellt. Zwar sind die Verhandlungen mit der MVG über den Pachtvertrag nicht einfach, doch gibt es laut Schaudig viele Musterbeispiele, weshalb sicher eine Lösung gefunden wird.

Deutlich heikler ist die Frage der Vorsteuerabzugsberechtigung, die derzeit vom Finanzamt geprüft wird. „Da betreten wir komplettes Neuland“, sagt Schaudig, der wie gewohnt optimistisch bleibt. „Gut Ding will eben Weile haben.“

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