Lokalpolitiker zum Jamaika-Aus

Option Neuwahl nicht beliebt

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  • Stefan Reich
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Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Im Würmtal und im Wahlkreis München-Land gibt es Stimmen für Lösungen jenseits von Neuwahlen und Großer Koalition.

Würmtal – Schnell hieß es am Montag vielerorts, Neuwahlen seien das wahrscheinlichste Szenario. Fragt man Politiker im Würmtal und im Bundestags-Wahlkreis München-Land, zu dem es überwiegend zählt, hört man auch andere Vorschläge. „Die Kanzlerin muss auch mal Wege beschreiten, die unerwartet sind“, sagt der FDP-Direktkandidat Jimmy Schulz (49) aus Hohenbrunn, der nach dem Ausscheiden 2013 im September über die FDP-Landesliste wieder ins Parlament einzog. Ob „Minderheitsregierungen mit Schwarz-Gelb oder Schwarz-Grün – ich halte nichts für abwegig“, sagt er.

Auch Bela Bach, Planegger Gemeinderätin und SPD-Direktkandidatin, die es über die Landesliste fast in den Bundestag geschafft hätte, ist für eine Minderheitsregierung der Union mit wechselnden Mehrheiten. Das „würde der Debattenkultur im Bundestag gut tun und die Unterscheidbarkeit der Parteien befördern“, glaubt Bach. Von Neuwahlen würde vor allem die AfD profitieren, sagt sie.

Sollte das SPD-Präsidium doch noch bereit sein, mit der Union über eine Koalition zu reden, könne man „nicht hinter 2013 zurück“ und müsse wie damals die Mitglieder dazu befragen. Für den Fall von Neuwahlen kündigt Bach an, erneut anzutreten, falls die Partei sie aufstelle.

Nicht festlegen will sich der Planegger FDP-Gemeinderat Fritz Haugg. Er hatte im Wahlkreis Miesbach-Bad Tölz-Wolfratshausen kandidiert. „Wir müssen mal abwarten, wann es denn überhaupt zu Neuwahlen kommen würde“, sagt Haugg, der auch eine Kandidatur bei der Landtagswahl im September 2018 in Betracht zieht. Haugg verteidigt die Entscheidung der FDP. Die Grünen hätten sich in zu vielen Punkten nicht bewegt.

Anders sieht das natürlich Sabine Pilsinger aus Gräfelfing, Sprecherin der Grünen im Kreis München: „Für mich kam der Abbruch überraschend.“ Sie bedauere, dass die FDP nicht ebenso kompromissbereit gewesen sei wie die Grünen. Markus Büchler, Landtagskandidat der Grünen im südlichen Landkreis, macht neben der zu passiven Kanzlerin die „Krawallbrüder von der CSU“, die sich über die Kompromissangebote der Grünen beim Klimaschutz nur lustig gemacht hätten, als Hauptschuldige aus.

Das will der Münchner Landrat Christoph Göbel (CSU) nicht gelten lassen. Die FDP habe „die Verhandlungen nicht abgebrochen, weil sie mit der Union nicht einig war, sondern mit den Grünen.“ Er sieht jetzt Union und SPD in der Pflicht.

Auf die Parteien könnte demnächst auch auf lokaler Ebene viel Arbeit zukommen. Nach einer Entscheidung bleiben laut Gesetz maximal sechs Wochen bis zur Neuwahl – wenig Zeit für die neuerliche Aufstellung von Kandidaten und die Wahlkampfvorbereitung.

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