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Gut zuhören wird wichtig: Jimmy Schulz (FDP), der wieder in den Bun destag einzieht, wird dabei freilich nicht mit seiner unterlegenen Mitbewerberin Bela Bach (SPD) aus Planegg verhandeln, sondern mit Union und Grünen.

Würmtaler Parteien-Basis zur Jamaika-Koalition

„Jedem seine Themen lassen“

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Verhandeln, sich notfalls verbiegen aus lauter Verantwortung? Eine Jamaika-Koalition würde Union, FDP und Grünen manches abverlangen. An der Basis im Würmtal finden viele es trotzdem einen Versuch wert.

Würmtal– „Insbesondere die CSU kann sich mit Blick auf die Landtagswahlen nicht leisten, in einer Koalition unterzugehen. Das werden sehr schwierige Verhandlungen“, sagte Landrat Christoph Göbel (CSU) noch am Wahlabend im Merkur-Gespräch. „Es ist aber die einzige Variante, die bleibt. Also muss man sich wohl zusammenraufen.“

Auch der Gräfelfinger Gemeinderat Frank Sommer (Grüne) zeigt sich gewohnt pragmatisch. „Es stört mich sehr, wie jetzt auf allen Seiten schon Betonpflöcke eingeschlagen werden, was alles nicht geht, bevor man überhaupt mit den Gesprächen begonnen hat“, sagt Sommer. Es müsse im Gegenteil mit Geduld ein Modus gefunden werden, „jedem seine Themen zu lassen“. Namentlich bei der CSU hoffe er auf besonnene Kräfte. Schließlich hätten die Christsozialen viele Zweitstimmen nicht an die AfD, sondern an die Liberalen verloren. Da sei keine Panik angebracht. Für die Grünen sei die Wahl „glimpflich“ ausgegangen. Auch seiner Partei rät er, auf Realpolitiker und Jamaika-Koalitionäre wie Robert Habeck zu hören.

„Der Wählerauftrag und die Verantwortung für das Land erfordern ernsthafte Bemühungen“, sagt auch CSU-Gemeinderat Thomas Heidenreich aus Gräfelfing. Ein drohender Gesichtsverlust dürfe nicht schwerer wiegen als eine stabile Regierung für Deutschland.

So leicht will es Sabine Pilsinger, die Sprecherin der Landkreis-Grünen, den Verhandlungspartnern nicht machen. Sie sagt: „Wir werden keine Koalition eingehen, in der wir wichtige Themen unseres Wahlprogramms nicht durchsetzen können.“ Ähnlich denkt Birgit Zipfel, Fraktionssprecherin der Neurieder Grünen, die sich eine Jamaika-Koalition vor der Wahl nicht vorstellen konnte und sagte: „Bei Themen wie Verkehr, Klima oder der Steuerpolitik gibt es zwischen uns und etwa der FDP zu wenige Überschneidungen.“

Planeggs Gemeinderat Fritz Haugg, als FDP-Direktkandidat im Wahlkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen/Miesbach gescheitert, pocht auf Flexibilität auch bei den Verhandlungspartnern. Diese dürfe „nicht immer nur von der FDP“ erwartet werden. So seien etwa CSU-Themen wie die Obergrenze für Flüchtlinge „schwer verdaulich“; auf anderen Feldern wie der Digitalisierung sehe es günstiger aus. Die Liberalen sollten jedenfalls, wie schon in NRW, vor einer Koalitionsbeteiligung ihre Mitglieder befragen. Grundsätzlich komme auch ein „ehrenwerter Gang in die Opposition“ in Betracht. Er sei jedenfalls einem „faulen Kompromiss“ vorzuziehen.

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