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Die Traglufthalle Unterhaching ist ebenfalls noch nicht aufgelöst.

Asylsuchende im Landkreis München

Flüchtlingszahlen stark rückläufig

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Die Zahl der Asylsuchenden im Landkreis München geht stark zurück. Statt 6000 Flüchtlingen erwartet das Landratsamt für 2017 noch 4500 Menschen in Not. Damit stellt sich die Frage: Welche der einst als dringlich angesehenen, größeren Unterkünfte sind überhaupt noch nötig?

Landkreis München Entwarnung gibt es weder für Oberschleißheim oder Ottobrunn mit jeweils etwa 200 Plätzen, noch für Neubiberg, wo 240 Flüchtlinge unterkommen soll. In der Sitzung des Kreisausschusses teilte Landrat Christoph Göbel (CSU) jetzt mit, geplante Objekte einer neuerlichen Prüfung zu unterziehen. Währenddessen müht sich das Landratsamt, die letzten Notunterkünfte im Kreis abzuschaffen. Von 500 Asylbewerbern ist die Rede, die ihr Dasein noch in Containern fristen. Die Traglufthalle Unterhaching ist ebenfalls noch nicht aufgelöst.

Der Grund dafür liegt auf der Hand. Die Kreisräte, selbst Leonhard Schmid, Referatsleiter Asyl im Landratsamt, schienen einigermaßen überrascht ob der neuen Zahlen. Immerhin hatte man gegen Ende der Hoch-Zeit der Flüchtlingsbewegung Anfang 2016 noch mit 9000 Asylbewerbern gerechnet. Das Abkommen der EU mit der Türkei und die Grenzschließungen am Balkan ließen den Flüchtlingsstrom aus dieser Richtung zwar nahezu versiegen. Dennoch gelangten 2016 noch fast eine Million Menschen nach Europa. Zwei von Dreien beantragten Asyl in Deutschland.

Das scheint sich nachdrücklich geändert zu haben: „Wir bekommen keine Neuzuweisungen mehr in dezentrale Unterkünfte“, verkündete Schmid die ihm vorliegenden, neuesten Erkenntnisse. Die Zahlen sind so offenbar frisch, dass vom Referat Asyl noch keine angepassten Quoten für die 29 Kreis-Kommunen vorliegen. Bisher wusste jeder Bürgermeister, woran er war. Gemäß Königsteiner Schlüssel, der Asylsuchende nach jeweiligem Steueraufkommen eines Bundeslandes und der Bevölkerungszahl verteilt, gab es für jede Gemeinde eine Quote, mit der die Bürgermeister rechnen konnten. Das fällt nun weg; vorerst jedenfalls.

Das Landratsamt will auf keinen Fall Streit unter seinen Gemeinden. Der freilich deutet sich dennoch an. Im Bereich Landschaftspark Hachinger Tal nämlich stellte Tobias Thalhammer (FDP) „eine große Dichte an Unterkünften“ fest. CSU-Sprecher Stefan Schelle rief vorsichtshalber schon mal zur Solidarität auf. Für den Bürgermeister von Oberhaching bedeutet das allerdings auch, Lasten keineswegs ungleich zu verteilen. Gemeinden, die sich in der Frage der Unterbringung bislang fein rausgehalten hätten, dürften nicht die „lachenden Dritten“ sein. Thalhammer jedenfalls vermag dem Ganzen jetzt schon etwas Positives abzugewinnen: Das mit den Quoten versteht er als „Auszeichnung für unsere gute Arbeit“. Zur Zeit ist die Stabsstelle Asyl damit befasst, Quoten für Gemeinden anhand der neuesten Zahlen anzupassen. „Das macht Sinn“, befand der liberale Fraktionschef. Und das nicht nur in Bezug auf größere Projekte wie in Oberschleißheim und Neubiberg, seiner Heimatgemeinde. „Jede Immobilie verursacht Kosten und Mühen. Einrichtungen auf Halde brauchen wir auch nicht im Übermaß zu bauen.“

Vor dem Hintergrund, dass immer weniger Asylsuchende deutschen Boden erreichen, hält Susanna Tausenfreund, Grüne Bürgermeisterin von Pullach, es für richtig, die Zahlen nach unten zu korrigieren. Für Referatsleiter Schmid allerdings sind „verlässliche Prognosen“ durchaus schwierig. Trotz allem will Landrat Göbel den Kreis weiterhin auf Eventualitäten vorbereitet wissen. Die Unterbringung in dezentralen Unterkünften und die Integration rangieren für ihn an oberster Stelle.

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