Apple gegen Motorola: Patentklage abgewiesen

Chicago - Im Patentstreit der Mobilfunk-Kontrahenten Apple und Motorola hat ein Bezirksrichter in den USA ein Machtwort gesprochen und das Verfahren kurzerhand eingestellt.

Richter Richard Posner kritisierte, dass es im Streit der Unternehmen eher um Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der Wunsch von Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von Apple in Wettbewerb stünden, sei durchaus legal, betonte Bezirksrichter Richard Posner am Freitag (Ortszeit) in Chicago.

In dem Verfahren ging es um eine Klage von Apple gegen den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Pionier Motorola. Apple warf Motorola Ende 2010 vor, mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Motorola reagierte daraufhin mit einer Gegenklage. Der Richter hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung erklärt, das der Fall eingestellt werden sollte. Jetzt befand der Richter, dass keine der Parteien einen Anspruch auf eine Einstweilige Verfügung gegen den jeweiligen Konkurrenten habe. Die Einstellung des Verfahrens wurde mit der Maßgabe verknüpft, dass die gleiche Klage nicht erneut eingereicht werden darf.

Motorola hält als Mobilfunk-Pionier viele grundlegende Patente. Das ist auch der Grund, warum Google die Mobility-Sparte des Unternehmens für 12,5 Milliarden Dollar gekauft hat - das Patent-Arsenal soll das Betriebssystem Android gegen Angriffe von Microsoft und Apple schützen.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nur drei Prozent würden Facebook-AGB komplett zustimmen
Viele Internetnutzer machen sich nicht die Mühe, die AGBs von Diensten gründlich zu studieren, bevor sie zustimmen. Auch wer ein Facebook-Konto erstellt, übergeht oft …
Nur drei Prozent würden Facebook-AGB komplett zustimmen
App-Installation aus anderen Quellen ändert sich bei Android
Android-Nutzer beziehen die meisten Apps über den Googles Play Store. Stammen die Anwendungen aus anderen Quellen, wird für die Installation eine Zustimmung verlangt. …
App-Installation aus anderen Quellen ändert sich bei Android
Aktive Minderheit postet laut Analyse viele Hass-Kommentare
Haben Nutzer von sozialen Medien wie Facebook einen Hang zum Hass? Nein, sagt eine neue Studie. Hinter Posts, die andere beleidigen, herabwürdigen oder beschimpfen, …
Aktive Minderheit postet laut Analyse viele Hass-Kommentare
Dating-Apps versagen im Test beim Datenschutz
Dating-Apps wissen mehr über ihre Nutzer als mancher enge Freund. Doch viele Apps schützen diese Informationen nicht. Im Gegenteil: Einige Anbieter teilen intimste …
Dating-Apps versagen im Test beim Datenschutz

Kommentare