Vor Bafög-Rückzahlung Widerspruch erwägen

- Nach Ansicht eines Münchner Anwalts sollten sich die 2550 unter Betrugsverdacht stehenden Münchner Bafög-Empfänger "genau überlegen", ob sie die Fördergelder ohne Widerspruch zurückzahlen. Anwalt Stephan Lang sagte, wer "ohne Murren" zahle, dürfe zwar auf eine mildere Strafe der Bafög-Ämter hoffen. Eine widerspruchslose Rückzahlung könne aber auch "als Schuldeingeständnis gewertet werden".

Ein Widerspruch sei besonders dann zu erwägen, wenn die zu erstattende Summe bei10 000 Euro oder höher liege. Zahlen die Studenten widerspruchslos zurück, kann das laut Lang "als härterer Fall" gelten und "im schlimmsten Fall zu einem Strafverfahren" führen. Denn gerade in Bayern gingen die Behörden streng vor, sagte der Anwalt. Während in Berlin und Nordrhein-Westfalen die Verfahren nicht einmal an die Staatsanwaltschaften weitergegeben würden, erhielten die Hochschüler in Bayern sogar nach Rückzahlung des Bafög "zu 99,9 Prozent" eine Vorladung von Polizei oder Staatsanwaltschaft.<BR><BR>Die Betrugsvorwürfe sind nicht neu: Im Juni 2003 waren zunächst rund 10 000 Münchner Studenten unter Verdacht geraten, sich Bafög-Gelder vom Staat erschlichen zu haben. Ein Abgleich von beim Finanzamt gemeldeten Zinserträgen im Jahr 2001 und den Vermögensangaben der Hochschüler zum Zeitpunkt ihrer Bafög-Anträge ergab: Bei rund einem Viertel gab es zum Teil erhebliche Widersprüche.<BR><BR>Seitdem werden nach und nach alle Verdächtigen aufgefordert, ihren Vermögensstand im Jahr 2001 nachzuweisen. Erhärtet sich der Verdacht, müssen diese Studenten die Leistungen komplett zurückzahlen. Zudem drohen Bußgelder und Strafanzeigen.<BR><BR>

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Wieder Störung im Vodafone-Netz - 1.900 Beschwerden seit Samstagmorgen
Münchner Kunden klagen über Störungen beim Provider Vodafone. Internet- und Fernsehdienste sind betroffen.
Wieder Störung im Vodafone-Netz - 1.900 Beschwerden seit Samstagmorgen
Nächstes Android soll Kamera- und Mikrofonzugang beschränken
Gute Nachrichten für Android-Nutzer: In der kommenden Version des Betriebssystems wird darauf Wert gelegt, dass Apps nicht dauerhaft auf Mikrofon und Kamera zugreifen …
Nächstes Android soll Kamera- und Mikrofonzugang beschränken
Spiele-Charts: Von Herzklopfen und Prügelknaben
Gegensätzlicher könnten die Vorlieben der iOS-Gamer kaum sein: Während die einen derzeit einer interaktiven Bilderbuchromanze verfallen sind, bringen die anderen …
Spiele-Charts: Von Herzklopfen und Prügelknaben
Top-Apps: Medaillenfieber und der perfekte Schlag
In Pyeongchang ‎regnet es derzeit Medaillen. Auch die App Charts stehen diese Woche ganz im Zeichen der Olympischen Winterspiele und deren Übertragung. Denn besonders …
Top-Apps: Medaillenfieber und der perfekte Schlag

Kommentare