+
Das Archivbild zeigt das Logo von Rapidshare am Firmensitz des Online-Speicherdiensts im Schweizer Baar (Kanton Zug).

BGH entscheidet

Filehoster haften unter Umständen für Rechtsverletzungen

Karlsruhe - Teilerfolg für Atari gegen Rapidshare vor dem BGH: Der Filehoster ist unter bestimmten Voraussetzungen mitverantwortlich, wenn Nutzer illegal Spiele von der Plattform herunterladen.

Speicherplattformen wie Rapidshare können für Urheberrechtsverletzungen beim Abruf gespeicherter Dateien mit verantwortlich gemacht werden. Voraussetzung sei, dass das Unternehmen zuvor auf gleichartige Rechtsverletzungen hingewiesen wurde und zumutbare Schritte zur Vermeidung neuer Verstöße unterlassen hat, entschied der Bundesgerichtshof in einem am Donnerstag verkündeten Urteil. Die Richter verwiesen einen Streit zwischen dem Filehoster Rapidshare und der Computerspiel-Firma Atari wieder zurück an die Vorinstanz (Az.: I ZR 18/11).

Rapidshare ist ein sogenannter Filehoster und stellt auf seiner Online-Plattform Speicherplatz zur Verfügung. Nutzer hatten dort das von Atari vertriebene Computerspiel “Alone in the dark“ eingestellt und den Link verbreitet, so dass andere es herunterzuladen konnten. In der Vorinstanz hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf die Klage von Atari abgewiesen. Dieses Urteil hob der BGH nun auf.

Der Filehoster sei allerdings nicht selbst Täter der Rechtsverletzung, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Bornkamm bei der Urteilsverkündung. Wenn der Plattformanbieter jedoch Hinweise auf Rechtsverletzungen erhält, müsse er - beispielsweise mit einem technischen Filter - überprüfen, ob künftig entsprechende Dateien neu hochgeladen werden.

So machen Sie Ihr Passwort sicher

So machen Sie Ihr Passwort sicher

Darüber hinaus müsse er auch “den Bestand daraufhin untersuchen, ob von anderen Nutzern das Spiel auf die Plattform gestellt worden ist“, sagte Bornkamm. Wenn es Hinweise gibt, dass bestimmte Dateien unter anderem Namen zum Download angeboten werden - etwa in Linksammlungen - müsse Rapidshare auch dieser Möglichkeit nachgehen. Wenn der Speicheranbieter diesen Pflichten nicht nachkommt, könne er als sogenannter Störer zur Unterlassung verurteilt werden.

Voraussetzung sei allerdings stets, dass die Maßnahmen für das Unternehmen zumutbar seien, betonte Bornkamm. Beim Filehosting handele es sich grundsätzlich um ein “anerkanntes Geschäftsmodell“, für das es “viele legale Nutzungsmöglichkeiten“ gebe. Der 2. Zivilsenat verwies den Streit zurück an das Oberlandesgericht Düsseldorf. Dort könnte Rapidshare noch Argumente vorbringen, falls es einzelne Prüfpflichten für unzumutbar hält.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Alle Info zur Wahl mit Push-Nachrichten der Merkur.de-App
München - Sie wollen auch zur Bundestagswahl lokal und national topaktuell informiert sein? Kein Problem mit der kostenfreien App von Merkur.de. Aktivieren Sie …
Alle Info zur Wahl mit Push-Nachrichten der Merkur.de-App
iPhone 8: Verkaufsstart in München - Kunde mit überraschender Aussage
Ab heute ist das iPhone 8 in den Läden erhältlich, so auch in den Apple-Stores in München. Wir zeigen, wie der Verkaufsstart lief. 
iPhone 8: Verkaufsstart in München - Kunde mit überraschender Aussage
Bixby-Taste von Samsung Galaxy S8 und Note 8 deaktivierbar
Der digitale Smartphone-Assistent Bixby der neuen Galaxys öffnet sich standardmäßig nach kurzem Tastendruck. Dies ist manchen Nutzen ungewollt öfters passiert: mit dem …
Bixby-Taste von Samsung Galaxy S8 und Note 8 deaktivierbar
Drei Tipps für mehr Browser-Sicherheit
Updates einschalten, Passwörter nicht im Klartext speichern und gefährliche Inhalte blockieren. Schon mit wenigen Handgriffen und Mausklicks lässt sich der Browser …
Drei Tipps für mehr Browser-Sicherheit

Kommentare