+
Beim unerlaubten Filesharing kann die IP-Adresse schnell zurückverfolgt werden. Der Täter steht damit aber noch nicht fest. Foto: Sebastian Kahnert

Illegale Uploads

BGH-Urteil: Der Ehefrau muss nicht nachspioniert werden

Wenn Filme oder Musik in Tauschbörsen landen, ist der verantwortliche Internetanschluss schnell ausgemacht. Damit steht aber oft noch nicht fest, wer der Schuldige ist - der Vater, die Mutter, das Kind? Die Familie darf zusammenhalten, stellt jetzt ein Urteil klar.

Karlsruhe (dpa) - Internetnutzer müssen weder das Surfverhalten ihres Ehepartners dokumentieren noch dessen Computer auf unzulässige Software untersuchen, um illegalen Uploads auf die Spur zu kommen.

Das stellt der Bundesgerichtshof (BGH) nun in einem Urteil klar und verweist auf den grundrechtlichen Schutz von Ehe und Familie. Demnach reicht es aus, wenn der Anschlussinhaber offenlegt, wer bei ihm zu Hause noch alles Zugang zum Internet hatte - mehr kann von ihm nicht verlangt werden.

In dem Fall sollte ein Mann Abmahnkosten und Schadenersatz zahlen, weil von seinem Anschluss aus ein Film in einer Tauschbörse angeboten wurde. Nach seiner Darstellung ist er unschuldig. Seine Frau habe über den Anschluss ebenfalls im Internet gesurft. (Az. I ZR 154/15)

Beim sogenannten Filesharing ziehen sich die Täter Filme, Musik oder Computerspiele unerlaubterweise auf ihren Computer und stellen die bereits heruntergeladenen Teile der Datei dabei gleichzeitig Anderen zur Verfügung. Über die IP-Adresse kann der Inhaber der Rechte zurückverfolgen, von wessen Anschluss aus die Datei angeboten wurde. Deswegen steht aber noch nicht fest, dass der Anschlussinhaber auch der Täter ist. Kann der Provider-Kunde glaubwürdig erklären, warum er selbst nicht der Schuldige sein kann, ist er vor Forderungen weitgehend sicher.

Hier hatte auch die Ehefrau bestritten, den Film 2010 in der Tauschbörse zur Verfügung gestellt zu haben. Die Richter in den Vorinstanzen waren sich aber unsicher, ob man ihr glauben kann.

Der Mann hatte ohne ins Detail zu gehen erklärt, dass seine Frau einen eigenen Computer habe und auch im Internet surfe. Weitere Nachprüfungen sind ihm laut BGH auch nicht zuzumuten. Er muss zwar unter Umständen angeben, wie er selbst das Internet nutzt und ob er auf dem eigenen Computer Filesharing-Software hat. Das gilt aber nicht für seine Frau. Die Klage bleibt damit in letzter Instanz erfolglos. Der Mann muss die von ihm verlangten gut 1100 Euro nicht zahlen.

BGH-Urteil

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Bildschirmdiagonale: Halb so groß wie Sitzabstand
Ein neuer Fernseher soll her. Aber wie groß ist groß genug? Und was kann man bei der Auswahl des Gerätes noch beachten - etwa um Strom zu sparen?
Bildschirmdiagonale: Halb so groß wie Sitzabstand
Smart Home-Systeme für Licht: Nützlich oder moderner Schnickschnack?
Fast jeder Bereich des Lebens kann vernetzt werden, so auch die Lichtsteuerung in den eigenen vier Wänden. Ist das wirklich sinnvoll oder kann man sich das Geld sparen?
Smart Home-Systeme für Licht: Nützlich oder moderner Schnickschnack?
Netzneutralität: Experten befürchten Folgen in Deutschland
Mit der Aufhebung der Netzneutralität ermöglicht die US-Telekomaufsicht eine Ungleichbehandlung von Daten. Gegen Bezahlung werden etwa Internetdienste bevorzugt …
Netzneutralität: Experten befürchten Folgen in Deutschland
Apple bringt leistungsstarke Pro-Ausgabe des iMac
Der Mac Pro kommt wieder auf den Markt. Für die Neuauflage hat ihn Apple mit einigen Extras ausgestattet. Damit soll der All-in-one-Rechner vor allem Grafik- und …
Apple bringt leistungsstarke Pro-Ausgabe des iMac

Kommentare