Regierung gründet Abwehrzentrum im "Cyber-Raum"

Berlin - Die Bundesregierung hat ein Konzept zur Abwehr von Bedrohungen aus dem Internet beschlossen. Geplant ist ein “Nationale Cyber-Abwehrzentrum“.

Besorgt über zunehmende Bedrohungen aus dem Internet hat die Bundesregierung am Mittwoch ein umfassendes Konzept zum Schutz von Computernetzen und kritischen Versorgungssystemen beschlossen. Im Zentrum steht die Gründung eines “Nationalen Cyber-Abwehrzentrums“, das im Fall eines Angriffs aus dem Netz die Situation analysieren und den zuständigen Behörden Empfehlungen geben soll. Außerdem wird für die Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft ein “Nationaler Cyber-Sicherheitsrat“ eingerichtet.

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“Das Internet ist inzwischen eine kritische Infrastruktur geworden“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Vorstellung der “Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland“. “Wenn sie ausfällt, wird es kritisch für das Land. Es ist wie bei Strom und Wasser - wir sind darauf angewiesen, dass das Internet funktioniert.“ Das Netz müsse verfügbar sein, frei sein und sicher sein, betonte der Minister.

Nahezu täglich registrierten die Behörden “Angriffe, bei denen wir vermuten, dass sie von ausländischen Staaten ausgehen.“ Die Cyber- Strategie bestehe aus einem öffentlichen und einem nichtöffentlichen Teil, erklärte De Maizière. Nötig sei eine internationale Abstimmung der Bemühungen um Cyber-Sicherheit. Es gebe dazu bereits Kontakte mit der Europäischen Union. Ein geeignetes Forum sei außerdem die Gruppe der sieben führenden Industriestaaten (G-7).

Das Cyber-Abwehrzentrum soll zum 1. April seine Arbeit aufnehmen. Geleitet wird es von der IT-Beauftragten der Bundesregierung, Cornelia Rogall-Grothe. “Wir alle brauchen das Netz wie die Luft zum Atmen“, sagte Rogall-Grothe. Deswegen seien besondere Maßnahmen erforderlich, um die IT-Systeme vor Cyber-Angriffen zu schützen.

Die Federführung für das Abwehrzentrum liegt beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Direkt beteiligt sind außerdem das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Außerdem wirken das Bundeskriminalamt (BKA), die Bundespolizei (BPOL), das Zollkriminalamt (ZKA), der Bundesnachrichtendienst (BND) und die Bundeswehr sowie die jeweils zuständigen Ministerien mit.

Ein “Nationaler Cyber-Sicherheitsrat“ soll daneben die Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft verbessern. Vertreten sind das Bundeskanzleramt sowie das Auswärtige Amt, das Innenministerium sowie die Ministerien für Verteidigung, Wirtschaft, Justiz und Finanzen sowie die Länder. Wirtschaftsvertreter sollen als assoziierte Mitglieder dabei sein. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle teilte mit, dass in seinem Ministerium eine Taskforce zur IT-Sicherheit zum 29. März ihre Arbeit aufnehmen werde.

dpa

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