Elektronisch wählen

- Zum Wählen gehörte eigentlich schon immer das Kreuz. Das könnte sich aber bald ändern, meint Prof. Dieter Otten von der Universität Osnabrück. Er untersucht, wie eine Wahl nicht mit Stift und Wahlbogen, sondern elektronisch abgewickelt werden könnte. "Die Pläne dafür liegen fertig in der Schublade", so Otten.

<P>Der Wissenschaftler fährt schwerwiegende Bedenken gegen das gewohnte System auf: "In den Städten haben wir schon über 30 Prozent Briefwähler. Niemand kann bei diesen Stimmen garantieren, ob sie geheim abgegeben wurden. Das fordert aber unser Grundgesetz." Dazu komme der riesige Personalaufwand und immer wieder gingen Briefwahlunterlagen in der Post verloren. Trotzdem könne der Staat von seinen immer mobileren Bürgern nicht verlangen, am Wahltag in ein bestimmtes Wahllokal zu gehen.<BR><BR>Die Lösung liegt nicht darin, dass jeder vom eigenen Heim-PC wählt. Denn auch dort ist nicht sicher, ob der Wähler allein und unbeobachtet seine Stimme abgeben kann. Otten schlägt deshalb elektronische Wahllokale vor. Jeder Wähler hätte eine Chipkarte, mit der er seine Stimme abgibt. Dabei ist er allein und unbeobachtet.  "Das können Sie auch in Dortmund tun, wenn Sie eigentlich in München wohnen", sagt Otten. Die Briefwahl hätte ausgedient. Die Wahl wäre nicht schwieriger als Geld vom Automaten zu holen. Er weiß: "Probleme mit der Datensicherheit sind kein Problem mehr." Allerdings kämen auf den Staat Kosten für die Computerausstattung zu. Otten hat eine Idee parat, um die Kosten zu senken: "Die Kommunen kaufen bereits jetzt etwa alle zwei Jahre neue Computer für ihre Verwaltung. Die könnten zuerst den Wahl-Dienst erfüllen, bevor sie auf einem Sachbearbeiter-Schreibtisch stehen." </P><P> Wichtig ist laut Otten, dass eine gewählte Institution den Ablauf der Wahl kontrolliert. Um sie zu schaffen und um die Elektronik auf gesetzlichen Boden zu stellen, muss der Bundestag neue Gesetze verabschieden. Und da ist der Haken. </P><P> Im Bundestag interessiert sich bisher beinahe niemand dafür, wie das bisherige Wahlsystem geändert werden kann. Denn schließlich muss sich jeder Bürger elektronisch beim Wählen eindeutig ausweisen können. Das funktioniert über biometrische Merkmale, den digitalen Fingerabdruck. Die auf Personalausweisen einzuführen, war nach dem Terror des letzten Jahres in der Diskussion. Umgesetzt ist davon bisher nichts.</P><P> Die deutsche Forschung an den elektronischen Wahlen ist unter den Industrienationen führend. Schneller ist nur Lettland. Das Land wird die Personalausweise seiner Bürger bald mit elektronisch lesbaren Merkmalen ergänzen und macht so den Weg für die Computer-Wahlurne frei.<BR></P>

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