EU-Software-Richtlinie nimmt wichtige Hürde

- Brüssel - Nach monatelangem Streit hat das umstrittene EU-Gesetz für Patente auf Computer-Software eine wichtige Hürde genommen. Die EU-Staaten einigten sich am Montag in Brüssel auf eine gemeinsame Position. Laut der Richtlinie soll Software künftig nicht generell patentierbar sein.

<P>Nur wenn eine Erfindung einen technischen Mehrwert hat, beispielsweise eine direkte Auswirkung auf Produktionsprozesse, soll ein Patent möglich sein. Vor allem kleinere Entwickler befürchten, dass die Richtlinie Großkonzernen weitere Marktmacht sichert, da diese mit Patenten freie Entwicklungen gezielt blockieren könnten.</P><P>Die grundsätzliche politische Einigung im Ministerrat fiel mit der nötigen Mehrheit. Zuvor hatte Polen den Beschluss blockiert. Spanien lehnte den Text weiter ab. Österreich, Italien und Belgien enthielten sich. Nun ist im weiteren Gesetzgebungsverfahren das Parlament am Zug.</P><P>EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy begrüßte die Einigung und sicherte zu, dass er alles tun werde, um zu einem Kompromiss zwischen EU-Staaten und Parlament zu kommen. "Ich werde daran arbeiten, dass die Bedenken berücksichtigt werden, um zu einem ausgewogenen Resultat zu kommen", sagte er. Viele Abgeordnete im Parlament teilen die Bedenken kleinerer Software-Entwickler. Sie forderten die Kommission auf, deshalb die Richtlinie zurückzuziehen.</P>

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Drohnen-Führerschein für mehr Sicherheit am Himmel
Flugverbotszonen für Drohnen und ein "Kenntnis-Nachweis" für ihre Besitzer sollen den Luftraum sicherer machen. Das scheint überfällig, denn in Deutschland gibt es rund …
Drohnen-Führerschein für mehr Sicherheit am Himmel
iOS-Gamecharts: Bauen, reiten und gewinnen
Das Glück der Erde findet sich in einem iOS-Game: "Horse Adventure" bietet alles, was das Herz von Pferdefreunden höher schlagen lässt. Bei "Bridge Constructor" ist ein …
iOS-Gamecharts: Bauen, reiten und gewinnen
Viral-Hit auf YouTube: Heißes Messer zerteilt volle Cola-Flasche
München - Ein Messer und ein paar harte Gegenstände - mehr braucht es nicht, um die YouTube-Welt zu elektrisieren. Dieses Video sammelte Klicks in Rekordzeit. 
Viral-Hit auf YouTube: Heißes Messer zerteilt volle Cola-Flasche
iOS-App-Charts: Unverzichtbare Helferlein
Das Smartphone hat unseren Alltag massiv verändert - nicht zuletzt dank zahlreicher Tools, die verschiedene Aufgaben erleichtern. Diese Woche in den Charts: …
iOS-App-Charts: Unverzichtbare Helferlein

Kommentare