Finanzministerium überarbeitet Online-Steuerrechner

- Berlin - Der vom Bundesfinanzministerium ins Internet gestellte Steuerrechner wird nach einer Pannenserie überarbeitet und soll danach wieder ins Netz gestellt werden. Ein Ministeriumssprecher erklärte am Donnerstag in Berlin, es handele sich um einen laufenden Prozess. Der Steuerrechner werde möglicherweise noch in dieser Woche oder Anfang nächster Woche wieder online geschaltet.

<P>Zugleich wies das Ministerium Berichte zurück, wonach das Internetformular zur Steueramnestie beziehungsweise der Vordruck für die strafbefreiende Erklärung fehlerhaft sei. "Das ist schlichtweg falsch", hieß es.</P><P>Der Steuerrechner ist ein Internet-Service des Finanzministeriums und keine rechtsverbindliche Auskunft. Bürger können individuell ihre Steuerbe- oder -entlastung berechnen lassen. Etwa zwei Wochen nach in Kraft treten der Regelungen zur Steuerreform und den Veränderungen etwa bei der Pendlerpauschale wies der Rechner aber immer wieder falsche Zahlen aus. Die Neuregelungen zur vorgezogenen Steuerreformstufe waren offenbar noch nicht richtig berücksichtigt. Daraufhin wurde die Software überarbeitet, es traten jedoch weiter Fehler auf. Danach wurde das Programm vorerst ganz vom Netz genommen.</P><P>Nach Angaben des "Handelsblatts" soll auf der Internetseite der Vordruck falsch sein, den reuige Steuerflüchtlinge und Amnestiewillige benutzen müssten, um Straffreiheit zu erlangen. Nach Angaben des Blattes berücksichtigt das Formular nicht die gesetzlich vorgesehenen Abschläge von nachzuzahlenden Beträgen. Dadurch sei die Straffreiheit gefährdet. Reuige Steuersünder müssen bei einer entsprechenden Erklärung in diesem Jahr 25 Prozent ihrer nicht versteuerten Einnahmen an den Fiskus zahlen, bei Amnestieerklärungen zwischen Anfang Januar und Ende März 2005 sind es 35 Prozent.</P><P>Das Finanzministerium erklärte dagegen, "der angebotene bundeseinheitliche Vordruck ist korrekt". Er werde von den Nutzern verstanden und auch angenommen. Von einer "Panne" könne keine Rede sein. Es handele sich zudem nicht um einen Vordruck des Ministeriums, sondern um ein mit den obersten Finanzbehörden der Länder abgestimmten einheitliches Formular. Dieser Vordruck sei nach dem Vermittlungskompromiss dem in Kraft getretenen Gesetz angepasst.</P>

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