Räumung am Hauptbahnhof - das war der Grund

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Das Oberlandesgericht wies die Beschwerde der Privatsender jetzt ab.

Nach Beschwerde

Nein zu Video-Internet-Portal von Privatsendern

Düsseldorf - Zwei Sendergruppen hatten geplant, ein gemeinsames Online-Video-Portal einzurichten. Doch das Kartellamt hatte Einwände. Jetzt hat ein Gericht dem Amt Recht gegeben.

Die beiden größten deutschen Privatsender RTL und ProSiebenSat.1 wollten gemeinsam eine auch für andere Sender offene, werbefinanzierte Online-Plattform gründen. Dort sollten Fernsehzuschauer Serien, Filme, Shows und Nachrichtensendungen nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage lang abrufen können. Durch die leichtere Auffindbarkeit erhofften sich die Sender unter anderem höhere Einnahmen aus der Internet-Video-Werbung.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf erteilte dem Vorhaben eine Absage und bestätigte am Mittwoch eine Untersagungsverfügung des Bundeskartellamtes.

Durch das geplante Gemeinschaftsunternehmen würde nach Auffassung des Gerichts das marktbeherrschende Duopol der beiden Sendergruppen im Fernseh-Werbemarkt weiter verstärkt. Außerdem verstoße die Online-Video-Plattform gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Zwar ließ das Gericht eine Rechtsbeschwerde nicht zu. Doch können die Sender gegen diese Entscheidung noch Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen.

dpa

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