Gesetzentwurf für sichere E-Mail

Berlin - Vertrauliche Daten sollen in Deutschland von 2011 an so sicher über E-Mail verschickt werden können wie mit der Post. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde nun beschlossen.

Das Kabinett brachte am Mittwoch einen Gesetzentwurf für die “De- Mail“ auf den Weg, wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte. Bei dem Verfahren sollen Internetanbieter garantieren, dass beim Mailversand bestimmte Sicherheitsstandards eingehalten werden. Private Internetanbieter, die an dem Verfahren teilnehmen möchten, müssen dazu eine staatliche Zulassung haben.

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Im Gegensatz zur normalen E-Mail soll die De-Mail über verschlüsselte Kanäle versandt werden. Empfänger und Absender sollen eindeutig identifizierbar sein. Für den Bürger kommt das Verfahren vor allem dann infrage, wenn die Inhalte einer Mail garantiert nicht mitgelesen werden und der Eingang der Nachricht beim Empfänger nachweisbar sein soll.

Mit dem geplanten Gesetz sollen die Anforderungen an De-Mails festgelegt und das Zulassungsverfahren für die teilnehmenden Anbieter eingeführt werden. Nach den Worten von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) werden heute weniger als fünf Prozent verschlüsselt. Die anderen könnten auf ihrem Weg durch das Internet abgefangen, wie Postkarten mitgelesen und in ihrem Inhalt verändert werden.

dpa

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