Meldestellen für Deutschland geplant

Hassbotschaften im Internet: EU macht Druck

Luxemburg - Porno-Fotos löschten Facebook oder Twitter schnell, bei Hasskommentaren oder Aufrufen zum Völkermord tun sie sich schwerer. Die EU-Staaten wollen nun entschlossen dagegen vorgehen.

Die EU drängt soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zum Löschen von Hassbotschaften im Internet. „Hasskommentare sind einfach nicht akzeptabel“, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Freitag in Luxemburg. Sie habe mit den großen Anbietern eine Kooperation bei diesem Thema vereinbart. In Luxemburg tauschten sich die EU-Justizminister über Maßnahmen gegen rassistische Hetze im Web aus und sprachen über Erfolgsrezepte („best practice“).

Bislang löscht Facebook zwar als pornografisch angesehene Inhalte, aber keine politischen Kommentare. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte, niemand könne verstehen, „warum Facebook freizügige Fotos innerhalb von 24 Stunden löschen kann, aber keinen Aufruf zum Mord.“ Nach den Worten Jourovas ist es leichter, Fotos nackter Kinder zu entdecken. „Aber die Definition von Hassbotschaften, die entfernt werden müssen, ist schwieriger“, sagte die EU-Kommissarin.

Maas informierte die Minister über eine deutsche Initiative gemeinsam mit den großen Internetanbietern. Nach seinen Worten haben solche Hassbotschaften in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen, etwa Mordaufrufe gegen Flüchtlinge. „Facebook, Google, Youtube und Twitter haben auch eine Verantwortung dafür, dass solche Dinge gelöscht werden“, sagte Maas. „Das ist bisher noch nicht in ausreichenden Maße der Fall.“

In Deutschland sollen Meldestellen entstehen. Dort können Nutzer Hinweise auf solche Kommentare geben, die dann an die Betreiber von Plattformen weitergegeben werden. Bis Ende des Jahres soll es dabei wesentliche Fortschritte geben. Facebook hat sich bereits dazu bereiterklärt, rassistische Kommentare schärfer zu kontrollieren und sich auch finanziell an Maßnahmen zu beteiligen.

Die Minister einigten sich bei dem Treffen auf eine gemeinsame Position zur Datenschutzrichtlinie im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit. Dabei geht es um den Schutz der Daten von Bürgern beim Informationsaustausch der Polizei und Justiz. Dieser Teil der geplanten Datenschutzreform muss noch mit dem EU-Parlament endgültig ausgehandelt werden. Das gesamte Paket der Datenschutzreform soll bis Jahresende fertig sein, teilte die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft mit.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kinofeeling für zu Hause: Aktuelle 65-Zoll-Fernseher im Test
Fernseher mit 65 Zoll Bildschirmdiagonale bringen nahezu Kinoerlebnis in die eigenen vier Wände. Für empfehlenswerte Geräte sollte man allerdings rund 2.500 Euro über …
Kinofeeling für zu Hause: Aktuelle 65-Zoll-Fernseher im Test
Games-Charts: Wütende Vögel und Gartenkunst
Neben dem Klassiker unter den Strategiespielen "Monopoly" kommen auch leidenschaftliche Gärtner nicht zu kurz. Sie müssen einen verwunschenen Garten wieder in Ordnung …
Games-Charts: Wütende Vögel und Gartenkunst
Smartphone auf Reisen: Ohne Gerätesperre geht es nicht
Auch im Urlaub lauern Gefahren. Besitzer mobiler Geräte müssen daher aufpassen. Damit es nicht zu herben Enttäuschungen kommt, sollten Nutzer noch diese drei Dinge tun.
Smartphone auf Reisen: Ohne Gerätesperre geht es nicht
Windows-Passwörter erneuern
Experten empfehlen, das Systempasswort für den Rechner regelmäßig zu ändern. Auf Wunsch kann Windows 10 einen daran erinnern.
Windows-Passwörter erneuern

Kommentare