+
Apple hat im Patentstreit gegen Samsung eine Niederlage erlitten.

Rückschlag für Apple

Kein US-Verkaufsverbot gegen Samsung

San Francisco - Apple hat in seinem Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten. Eine Richterin entschied gegen die geforderten Verkaufsverbote für mehr als zwei Dutzend Smartphones.

Dabei ist es das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung diverser Patente durch Samsung festgestellt und Apple über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten. Richterin Lucy Koh wies gleichzeitig die Forderung von Samsung nach einer Neuauflage des Prozesses ab.

Die Argumente von Apple reichten nicht für ein Verkaufsverbot aus, meinte die Richterin. Auch wenn Samsung dem iPhone Kunden abgejagt haben könnte, gebe es keine Gefahr, dass Apple alle seine Nutzer verliere oder aus dem Smartphone-Geschäft gedrängt werde, heiße es in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil. In den USA müssen für ein Verkaufsverbot bestimmte Punkte wie ein nicht wiedergutzumachender Schaden erfüllt sein.

Von Apple bis Zewa: Das steckt hinter den Markennamen

Von Apple bis Zewa: Das steckt hinter den Markennamen

Apple kann gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen. Ein Verkaufsverbot wäre für den Konzern potenziell mehr Wert als die Milliardenzahlung, weil Apple damit auch neuere Geräte ins Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente zurückgreifen. Sofort von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen wären neben kaum noch relevanten älteren Modellen auch immer noch verkaufte Geräte wie das Smartphone Galaxy S2.

Zugleich wies Koh die Forderung von Samsung nach einem neuen Prozess ab. Die Südkoreaner hatten dem Sprecher der Geschworenen Fehlverhalten und Voreingenommenheit vorgeworfen. Samsung versucht, auch den Milliarden-Schadenersatz noch deutlich zu kappen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Alle Info zur Wahl mit Push-Nachrichten der Merkur.de-App
München - Sie wollen auch zur Bundestagswahl lokal und national topaktuell informiert sein? Kein Problem mit der kostenfreien App von Merkur.de. Aktivieren Sie …
Alle Info zur Wahl mit Push-Nachrichten der Merkur.de-App
iPhone 8: Verkaufsstart in München - Kunde mit überraschender Aussage
Ab heute ist das iPhone 8 in den Läden erhältlich, so auch in den Apple-Stores in München. Wir zeigen, wie der Verkaufsstart lief. 
iPhone 8: Verkaufsstart in München - Kunde mit überraschender Aussage
Bixby-Taste von Samsung Galaxy S8 und Note 8 deaktivierbar
Der digitale Smartphone-Assistent Bixby der neuen Galaxys öffnet sich standardmäßig nach kurzem Tastendruck. Dies ist manchen Nutzen ungewollt öfters passiert: mit dem …
Bixby-Taste von Samsung Galaxy S8 und Note 8 deaktivierbar
Drei Tipps für mehr Browser-Sicherheit
Updates einschalten, Passwörter nicht im Klartext speichern und gefährliche Inhalte blockieren. Schon mit wenigen Handgriffen und Mausklicks lässt sich der Browser …
Drei Tipps für mehr Browser-Sicherheit

Kommentare